Bürgermeister Jan Lembach zeigt sich dank hohen Eigenkapitals und niedrigen Schuldenstands der Gemeinde trotz Fehlbetrags optimistisch
Haushalt 2024Gemeinde Dahlem rechnet mit einem Fehlbetrag von 2,35 Millionen Euro
Von Stefan Lieser
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Noch lagern neun gewaltige Rotorblätter des ostfriesischen Herstellers Enercon auf einer Wiese oberhalb von Schmidtheim in Richtung Milzenhäuschen.
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Mit einem Fehlbetrag in Höhe von 2,35 Millionen Euro rechnet die Gemeinde Dahlem im Haushalt 2024. Der Entwurf wurde jetzt im Gemeinderat vorgestellt. Bürgermeister Jan Lembach ist dennoch optimistisch: In den vergangenen zehn Jahren waren die Kosten am Ende doch deutlich niedriger als zuvor erwartet.
Das hofft Kämmerer Frank Hütter auch in diesem Jahr. Erträge von voraussichtlich rund 20,6 Millionen Euro stehen Ausgaben von rund 23,4 Millionen Euro gegenüber, was nach Abzug des „globalen Minderaufwands“ in Höhe von 468 000 Euro, einer Art Pauschale für alle Haushaltsposten, das Defizit in Höhe von rund 2,35 Millionen Euro ergibt.
Neue Schulden müssen nicht aufgenommen werden
Dieses kann nicht mehr über die Ausgleichsrücklage der Gemeinde gedeckt werden, die für den Ausgleich vorangegangener Haushaltsjahre verbraucht wurde, sondern muss über die allgemeine Rücklage ausgeglichen werden. Diese Eigenkapitalquote der Gemeinde ist allerdings mit derzeit rund 75 Millionen „weiterhin überdurchschnittlich hoch“, so Bürgermeister Jan Lembach.
Für Kämmerer Hütter gilt: Er muss auch in diesem Jahr keine neuen Schulden aufnehmen, das geschah zuletzt 2006. Allenfalls eine etwa 2 Millionen Euro hohe Aufnahme für Investitionsvorauszahlungen ist vorgesehen. Ein Beispiel wäre ein neues Feuerwehrfahrzeug, das jetzt schon bestellt und bezahlt werden muss, obwohl es erst 2025 geliefert wird und im Haushalt auftaucht.
Bei dem Zahlenwerk fallen die Personalaufwendungen ins Auge. Von rund 5,4 Millionen Euro im Jahr 2023 sind sie auf 7 Millionen Euro deutlich gestiegen. Verantwortlich dafür sind viele Kleinigkeiten, zum Beispiel die doppelten Kosten für die Forstrevierleitung: Der Amtsinhaber geht in diesem Jahr in den Ruhestand, arbeitet aber seinen Nachfolger noch ein. Schwerer ins Gewicht fallen die Kosten für das Personal der gemeindeeigenen Kitas in Berk, Dahlem und Schmidtheim.
Investiert wird in Kitas und den Hochwasserschutz
In Schmidtheim kommt eine neue Kita spätestens 2025 hinzu, der Bauernhofkindergarten bei Dahlem ist gerade in Betrieb genommen worden. Das macht unterm Strich statt 2,13 Millionen Euro wie im vergangenen Jahr nun 3,08 Millionen Euro. Dem stehen 1,46 Millionen Euro an Kreiszuweisungen gegenüber. „Aus Sicht der Träger wird der wirtschaftliche Betrieb einer Kita immer schwieriger, die Zuweisungen sind einfach zu niedrig“, so Lembach.
Nicht eingerechnet in den erwarteten Gesamtaufwand in Höhe von rund 20,1 Millionen Euro – eine Erhöhung um knapp 220.000 Euro im Vergleich zu 2023 – sind die 3,3 Millionen Euro, die die Gemeinde in diesem Jahr in den Hochwasserschutz investieren wird. Das Geld wird zu 100 Prozent aus dem Wiederaufbaufonds rückerstattet.
Erschließung des Neubaugebietes ist mit 411.000 Euro die größte Investition
Leicht negativ kalkuliert Kämmerer Hütter auch die erwarteten Einnahmen aus Steuern, Schlüsselzuweisungen und Allgemeinen Zuweisungen. Ein Einmaleffekt dürften rund 450.000 Euro Wiederaufbauhilfe für den Personalmehrbedarf sein. Erwartet werden allerdings auch rund 899.000 Euro an Pachteinnahmen aus den Windkraftanlagen auf dem Gemeindegebiet und weitere 150.000 Euro anteiliger Erträge nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz. Mittelfristig sollten die Pachteinnahmen aus dem Betrieb der Windkraftanlagen den Gemeindehaushalt allerdings stabilisieren helfen.
Schaut man auf die anstehenden Investitionen, so sind der Anbau des Feuerwehrgerätehauses Schmidtheim (275.000 Euro), der Vollausbau der Ursprungstraße in Dahlem (390.000 Euro) sowie die Erschließung des Neubaugebietes „Auf Schieferstein“ in Dahlem (411.000 Euro) die größten Brocken.
Alles in allem, so sehen das Kämmerer Hütter wie auch Bürgermeister Lembach, sei man weiter auf gutem Kurs, und eine mögliche Übernahme der Geschäfte durch die Kontrolle eines Haushaltssicherungskonzeptes, wie in NRW mittlerweile oft Realität, sei nicht absehbar. Im Gegenteil: „Unser Eigenkapital ist überdurchschnittlich hoch, und unser Schuldenstand überdurchschnittlich gering. Mit diesen Rahmenbedingungen können wir auch die kommenden Jahre gestalten“, so Bürgermeister Lembach.