Eigentlich war es kühl in Nettersheim, doch trotzdem gab es hitzige Debatten im Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss. Dabei war der Grund ein Thema, bei dem eigentlich alle einer Meinung sind: Die Photovoltaik soll in der Gemeinde Einzug halten. Nur beim Tempo gab es Streit.

Auslöser war ein Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans, da der Eigentümer eines Grundstücks am Ortsrand von Nettersheim dieses mit einer Freiflächen-Photovoltaikanlage bebauen will. Laut dem von der Verwaltung erarbeiteten Beschlussvorschlag sollte der Antrag abgelehnt werden, da in der Gemeinde der Fokus auf Windenergie gelegt werden soll. Ein Problem stelle unter anderem der Flächenverbrauch dar.

Nettersheimer Fraktionschefs hatten das Thema bereits beraten

Sebastian Steuer, sachkundiger Bürger der UNA, kritisierte dies. Er habe versucht herauszufinden, was die Argumente für die Ablehnung sein könnten. Nach einigen Erklärungsversuchen von Bürgermeister Norbert Crump (CDU) wurde das eigentliche Problem deutlich. In einem interfraktionellen Gespräch vor zwei Monaten hatten sich die Fraktionschefs von CDU, SPD und UNA verständigt, zuerst das Thema Windenergie zu bearbeiten. Über die Photovoltaik solle später im Rahmen eines Masterplans beraten werden.

Dem widersprach Franz-Josef Hilger, Fraktionsvorsitzender der UNA: „Wir haben in dem Gespräch gesagt: Wir legen Wert auf Windenergie. Aber auch: Wir verlieren die Photovoltaik nicht aus den Augen.“ Zu sagen, dass Photovoltaik nicht gewollt sei, sei nicht im Sinne des Gesprächs gewesen. Auch Gerhard Mayer (SPD) votierte für die Annahme des Antrags. „Wir hatten uns darüber unterhalten, aber die Welt dreht sich weiter“, begründete er seine Meinungsänderung.

Bürgermeister: Habe Investoren auf später vertröstet

„Das finde ich schockierend“, entrüstete sich daraufhin Crump. Sein Vorschlag sei gewesen, den Photovoltaikausbau zu forcieren und einen Masterplan zu erstellen. Die Flächen längs der Autobahn seien im Visier gewesen, dazu weitere, die über die EEG-Förderung möglich gewesen seien. „Da ist vom Fraktionsvorsitzenden der UNA gesagt worden: Das ist Flächenverbrauch, wir machen erst einmal Windkraft“, so Crump.

Er habe seitdem viele Gespräche mit Investoren gehabt, ihnen die Meinung der Fraktionen mitgeteilt und sie auf später vertröstet. „So werde ich unglaubwürdig, das ist eine Unverschämtheit“, schimpfte er. Es gehe nicht, einen Einzelfall herauszupicken, das gebe Wildwuchs.

Nun wird ein Masterplan zum Thema Photovoltaik erstellt

Guido Kurth (CDU) argumentierte ähnlich: „Der regionale Anbieter empfiehlt, Photovoltaik auf den Dächern zu bauen und die Finger von den Freiflächen zu lassen.“ Und: Die Landwirtschaft laufe Sturm wegen des Flächenverbrauchs. „Welche Verlässlichkeit ist da noch drin? Dann können wir das mit den interfraktionellen Gesprächen lassen. Das ist eine Hü-Hott-Politik“, monierte er. Auch Chlodwig Poth stimmte dem Ansatz der Verwaltung zu. „Wir sollten die raumplanerischen Weichen baldmöglichst stellen und alle Leute gleichbehandeln.“

Die Forderung von SPD und UNA, so schnell wie möglich einen Masterplan Photovoltaik aufzustellen, kritisierte Crump vehement: „Sie drehen sich zwei Monate nach dem interfraktionellen Gespräch in die andere Richtung, wissen genau, dass die Verwaltung überlastet ist, und setzen mir jetzt die Pistole auf die Brust. Das ist eine Unverschämtheit.“

Photovoltaik auf Freiflächen

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Von

Stefan Lieser

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Sein Kompromissvorschlag, die Photovoltaik in die bestehende Arbeitsgruppe Windenergie zu übernehmen, begrüßte Dirk Pospig: „Ich hielt die Arbeitsgruppe für einen Versuch von CDU und Verwaltung, Zeit zu gewinnen.“ Doch unter diesen Umständen wolle er gerne mitmachen, Ergebnisse zu beschleunigen finde er toll.

So wurde bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen der Vorschlag der Verwaltung angenommen, den Antrag des Bauwilligen abzulehnen und ihn im Rahmen eines Masterplans Photovoltaik neu aufzugreifen.