Veranstaltung der NRW-AfDStaatsschutz ermittelt – Finanzierung der Malbücher unklar
Ein von der AfD verteiltes „Malbuch“.
Copyright: dpa
Krefeld – Im Fall eines umstrittenen „Malbuchs“ der nordrhein-westfälischen AfD-Fraktion will der Landtag prüfen, ob die Fraktion Gelder unzulässig verwendet hat. Das teilte ein Sprecher des Landtags am Mittwoch in Düsseldorf auf Anfrage mit. Zuvor hatte der WDR berichtet.
Bei einer Veranstaltung der AfD-Landtagsfraktion NRW in Krefeld sollen die fremdenfeindlichen „Malbücher“ verteilt worden sein. Der Staatsschutz ermittele wegen Volksverhetzung in der Sache, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag auf Anfrage. Die Staatsanwaltschaft werde die Angelegenheit ebenfalls prüfen. Die „Westdeutsche Zeitung“ hatte zuerst berichtet.
AfD beruft sich auf Kunst- und Satirefreiheit
Die AfD-Landtagsfraktion wertete die Kritik dagegen als „Angriff auf die Kunst- und Satirefreiheit“. Es handele sich um einen „Kunstband mit satirischen Skizzen zur Lage des Landes“.
Der Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung in der Sache.
Copyright: dpa
Er sei „angelehnt an ein Malbuch für Erwachsene“. AfD-Fraktionschef Markus Wagner wird mit den Worten zitiert: „Da haben wir wieder einen Treffer gelandet. Kunst muss nicht nur von links kommen.“
Das könnte Sie auch interessieren:
Das Heft trägt den Namen „Nordrhein-Westfalen zum Ausmalen“. Darin werden bewaffnete Menschen unter türkischer Flagge gezeigt. Unter dem Banner „Wir baden das aus“ sind in einem Schwimmbad Vollverschleierte und eine Hand mit Messer zu sehen. In einer Pressemitteilung wird Fraktionschef Wagner weiter zitiert: „Wenn Antifa-Extremisten die Kunstfreiheit angreifen, kann es nur eine Antwort geben: Wir erhöhen die Auflage!“ Verschiedene Vertreter anderer Parteien nannten das Heft rassistisch. (dpa)