Wie in Leichlingen zieht sich nun auch die UWG in Burscheid aus dem Rat zurück und löst sich auf. Ihre beiden Ratsmitglieder wechseln zur BfB-Fraktion.
Machtzuwachs im Rat BurscheidUWG löst sich auf und verstärkt die BfB-Fraktion auf elf Sitze
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Vereint: (von links) BfB-Vorsitzender Volker Höttgen,Tobias Jurek, UWG-Chef Jürgen Müller, Ratsherr Peter Oberhäuser, BfB-Fraktionsgeschäftsführerin Hüsne Dogrusöz und BfB-Fraktionschef Michael Baggeler.
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Das Bündnis für Burscheid (BfB), auch bislang schon zweitstärkste Kraft im Stadtrat, bekommt in der Kommunalpolitik noch mehr Gewicht. Die Ratsfraktion wächst – gänzlich ohne Wahlerfolg – von neun auf elf Mitglieder. Der Grund: Die seit 1989 im Rat vertretene Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) Burscheid löst sich auf und ihre beiden Ratsmitglieder schließen sich der BfB-Fraktion an.
„Unser Personal reicht nicht mehr aus, den Anforderungen als Fraktion im Stadtrat gerecht zu werden“, begründet UWG-Fraktionsvorsitzender Jürgen Müller die Entscheidung der Gruppierung. Die UWG ist seit der Kommunalwahl 2020, bei der sie 3,6 Prozent der Stimmen erzielte, nur noch mit zwei Sitzen im Rat vertreten. Ihr erfolgreichstes Ergebnis hatte sie 2004 mit 12,1 Prozent.
UWG hat zu wenig Personal für die Fülle an Aufgaben
Die dünne Personaldecke macht es schwierig, die Vielzahl von Gremien, Sitzungen und Versammlungen kontinuierlich zu besetzen. In ähnlicher Lage hat sich auch die UWG in Leichlingen von der politischen Bühne zurückgezogen. Wegen Nachwuchsmangels ist sie 2020 nicht mehr zur Wahl angetreten. Da sich die Unabhängigen in Burscheid aber mitten in der Legislaturperiode auflösen, haben sie für ihre beiden weiter bestehenden Ratsmandate beschlossen, sich der BfB anzuschließen.
Die beiden Ratsmitglieder Jürgen Müller und Peter Oberhäuser sowie der als Sachkundige Bürger engagierte Tobias Jurek stellten am 8. Februar den Antrag auf Aufnahme in die BfB-Fraktion. Der Beitritt soll zum 1. April wirksam werden. „Unsere Personaldecke wurde immer dünner, die Arbeit auf immer weniger Schultern verteilt, da mussten wir eine Entscheidung treffen“, sagt Peter Oberhäuser. Es habe nahe gelegen, sich dem BfB anzuschließen, das ebenfalls eine freie Wählervereinigung ist.
„Unsere Fraktion hat der Aufnahme in der vergangenen Woche einstimmig zugestimmt“, teilt Michael Baggeler, der Fraktionsvorsitzende des BfB, mit. Dadurch wächst die Zahl der Ratsmitglieder des Bündnisses auf elf. Dies hat auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Ausschüsse. In ihnen wird das BfB künftig wie die CDU vier Sitze haben. Die Neubesetzung wird in der nächsten Ratssitzung am 30. März vollzogen.
Burscheider Verein will sich im Laufe des Jahres auflösen
Jürgen Müller, der auch Vereinsvorsitzender der UWG ist, hat angekündigt, dass sich die UWG Burscheid auch als Verein im Laufe des Jahres auflösen wird. Sie gründete sich in Burscheid im Frühjahr 1989 in Folge des Parteiaustritts führender SPD-Ratsmitglieder wie Gerd Pieper, Gisela Urbahn und Egon Faßbender. Bei der Kommunalwahl im Herbst 1989 erreichte die Wählergemeinschaft auf Anhieb 6,5 Prozent der Stimmen. Seitdem war sie fester Bestandteil des Burscheider Rates.
Ihren Platz in der Kreisvereinigung der Freien Wähler (FW) im Rheinisch-Bergischen Kreis soll das BfB einnehmen. BfB-Vereinsvorsitzender Volker Höttgen ist damit einverstanden: „Wir haben den Antrag auf Aufnahme bei den FW gestellt. Unsere Mitgliederversammlung hatte einstimmig dafür votiert.“ Das BfB werde dadurch künftig auch auf Kreisebene präsenter. Mit Ratsmitglied Bernhard Cremer stellt das BfB bereits seit Sommer 2022 einen Sachkundigen Bürger in der FW-Kreistagsfraktion.
Das BfB ist seit 2009 im Stadtrat vertreten. Bei der Wahl 2020 wurde das Bündnis mit knapp 20 Prozent der Stimmen und acht Ratsmandaten zweitstärkste Kraft. Im Mai 2022 wechselte das vorherige SPD-Ratsmitglied Claudia Hagen zum BfB, wodurch dessen Sitzzahl auf neun anwuchs. Nun hat das BFB elf Stimmen, die CDU 14, die Grünen sieben, die SPD sechs und die FDP zwei. Tobias Jurek trat bei der Kommunalwahl 2020 im Hilgener Wahlbezirk 13 als Einzelbewerber an, erzielte 23,4 Prozent der Stimmen und schloss sich später der UWG an. Künftig soll er für das BfB im Stadtentwicklungsausschuss und im Sportausschuss mitarbeiten.