KontrollenLeverkusens Ordnungsdienst deckt viele Verstöße in Kiosken und Kneipen auf

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Einsatzfahrzeuge des kommunalen Ordnungsdienstes in Wiesdorf

Einsatzfahrzeuge des kommunalen Ordnungsdienstes in Wiesdorf

Die Art der Verstöße, die Mitarbeitende des Kommunalen Ordnungsdienstes am letzten Freitag im Juni aufdeckten, war vielfältig.

Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz, falsche oder fehlende Preisangaben, unversteuerter Tabak für Wasserpfeifen und weitere Gesetzesübertritte: Die acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD), die am Freitag, 28. Juni, unterstützt von der Polizei Trinkhallen, Kioske und Gaststätten kontrollierten, wurden reichlich fündig. Insgesamt 16 Verstöße zählten sie, unter anderem gegen das Jugendschutzgesetz, die Preisangabenverordnung, das Verpackungsgesetz und die Leverkusener Stadtordnung.

Der Zoll, der ebenfalls mit Mitarbeitenden an den Kontrollen beteiligt war, stellte sechs Kilogramm Wasserpfeifentabak und zwei Liter E-Liquids sicher. Er leitete fünf Strafverfahren ein. Zum Teil lagen den Kontrolleuren für die Einsatzorte bereits Verdachtsmomente vor oder es gab Beschwerden aus der Bevölkerung. An der Aktion waren außerdem auch städtische Bedienstete des Fachbereichs Umwelt, die Ausländerbehörde sowie die Steuerfahndung Köln beteiligt.

Marcus Richter, Leiter des KOD, bewertete den Sondereinsatz laut der Mitteilung der Stadt als Erfolg: „Sowohl die Stadt Leverkusen selbst als auch die anderen beteiligten Behörden haben in mehreren Objekten eine insgesamt hohe Zahl an relevanten Feststellungen getroffen. Die Notwendigkeit derartiger Kontrollen wurde somit zum wiederholten Male unter Beweis gestellt. Der Kontrolldruck wird auch in Zukunft durch derartige Einsätze hoch bleiben.“ (ps)

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