Neuer Kämmerer, AutobahnklageMammutsitzung im Leverkusener Rathaus mit 100 Punkten
Leverkusen – Wenn der Leverkusener Stadtrat am Montag schon mittags um 13 Uhr zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt, hat er ein strammes Pensum von rund 100 Tagesordnungspunkten vor sich. Alle Bemühungen, die Sitzungen zu entzerren oder zu verkürzen sind bisher fehlgeschlagen.
Nicht allein Sitzungsausfälle in der Pandemiezeit haben die politische Arbeit aufgetürmt, zahlreiche Änderungsanträge – die meisten vom Einzelvertreter der Klimaliste, der Bürgerliste und der AfD – blähen die Sitzung auf und lassen eine Dauer bis in die Abendstunden erwarten.
Zu den Themen gehören unter anderem eine Stellplatzsatzung für das Stadtgebiet, die künftige Organisationsform des Museums Morsbroich, eine Klagevorbereitung gegen die Autobahn-Ausbaupläne der Bundesregierung, die Abberufung von Stadtdirektor Markus Märtens und Berufung von Michael Molitor zum neuen Kämmerer, und diverse Bebauungspläne.
Auch diese Ratssitzung wird live im Internet übertragen, da die Sitzung unter Pandemie-Bedingungen nur wenige Besucher im Ratssaal zulässt. Die Teilnehmenden müssen nach vorheriger Anmeldung an festen Plätzen verbleiben und Masken tragen. (ger)