Leverkusen – Straßenkarneval, der aus dem Ruder läuft, gibt es nicht nur in Schlebusch. Auch am Hitdorfer Zug gibt es Probleme. An der Kirche versammeln sich junge Leute, trinken zu viel und hinterlassen ein Meer aus Scherben. Doch während es in Schlebusch an Weiberfasnacht und Karnevalssamstag, wenn der Zug geht, ein Glasverbot gibt, um die schlimmsten Auswüchse einzudämmen und einige Gefahren zu mindern, wird in Hitdorf erst einmal gar nichts passieren.
Zwar hat die Stadtverwaltung seit 2012 mit dem Glasverbot so gute Erfahrungen gemacht, dass es bis auf weiteres verlängert werden soll. Als aber am Montagabend im Finanzausschuss der Ruf nach dem selben Rezept in Hitdorf laut wurde, blockte die Verwaltung ab. Ein Glasverbot könne man nicht einfach so erlassen, so Michael Rudersdorf. Der Leiter des Rechtsamts sprach davon, dass eine derartige Verordnung detailliert begründet werden müsse.
Rigoroser Eingriff in den öffentlichen Raum?
In Schlebusch sei vor dem Erlass des Glasverbots dargelegt worden, dass die Scherbenhölle am Lindenplatz die Passanten, Tiere und am Samstag auch die Teilnehmer des Schull- und Veedelszochs erheblich gefährde. Die Stadtverwaltung habe die Schnittverletzungen an den beiden lebhaftesten Schlebuscher Karnevalstagen dokumentiert. Letztlich habe man auch jeden zerschnittenen Reifen an den Autos der Hilfskräfte gezählt, berichtete Rudersdorf.
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Mit weniger sei es auch nicht getan, wenn man als Kommune so rigoros in den öffentlichen Raum eingreife. All das liege für Hitdorf nicht vor. Natürlich habe man von den Problemen an der Kirche gehört, so Rudersdorf. Aber er sehe keine Chance, ein Glasverbot zu erlassen, ohne die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit im Detail dokumentiert zu haben. „Falls da jemand klagt, verlieren wir vor dem Verwaltungsgericht“, lautet die Prognose des Stadt-Juristen.
Scharfe Kritik von Schoofs
Erhard Schoofs (Bürgerliste) akzeptierte das allerdings nicht: „An der Kirche ist die Hölle los, und die Stadt guckt tatenlos zu.“ Diese Tatenlosigkeit konnte im Finanzausschuss auch Markus Beisicht nicht nachvollziehen. Der Chef des ultrarechten Aufbruch Leverkusen ist von Beruf Anwalt, nannte zwei Argumente für ein weiteres Glasverbot.
Zunächst fragte er, „wer denn gegen ein Glasverbot klagen soll“. Und selbst wenn: „Bis das Verwaltungsgericht so etwas mal entschieden hat, vergehen mindestens drei Jahre. Wer fragt denn dann noch danach?“ Da könne die Stadtverwaltung doch ganz gelassen sein.
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Ist sie aber überhaupt nicht. Stadtdirektor Markus Märtens betonte vehement, „dass wir uns als Verwaltung auf dem Boden von Recht und Gesetz bewegen müssen. Das ist der Anspruch.“ Auch Rudersdorf mochte dem Juristenkollegen Beisicht in der Sache so gar nicht zustimmen. Tatsächlich wird es für Hitdorf kein weiteres Glasverbot geben. Aber das Ordnungsamt wird wiederum zehn Leute zum Hitdorfer Zug schicken. Und die Polizei kommt auch zur Kirche.
