Die Leverkusener Ratssitzung am Montag umfasst 75 Tagesordnungspunkte. Sie wird wohl wieder bis in den späten Abend dauern. Das soll künftig begrenzt werden.
Stadtrat LeverkusenMammutsitzungen sollen begrenzt werden
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Im Jugendstadtrat gab es noch eine disziplinierte Sitzung. Selbstdarsteller im gewählten Stadtrat sprengen hingegen oft jedes Maß.
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Es wird wohl wieder eine äußerst zeitraubende Veranstaltung werden, die Ratssitzung am kommenden Montag, 12. Dezember. Sie soll um 14 Uhr beginnen, wann sie enden wird, ist wieder einmal ungewiss.
Das könnte künftig zumindest ein wenig planbarer werden. Vor allem Benedikt Rees, der mit gerade einmal anderthalb Prozent Stimmenanteil 2020 als Einzelvertreter der von ihm initiierten Klimaliste in den Rat einzog, schafft es seither, mit seinen Anträgen und ausführlichen Redebeiträgen zu nahezu jedem Thema, die Sitzungen politischer Gremien in Leverkusen in ungeahnte Längen zu dehnen.
Benedikt Rees (Klimaliste) vermag jede Sitzung mit seinen Reden zu verlängern.
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Auf Vorschlag der Stadtverwaltung sollen die Ratssitzungen künftig in der Regel um 14 Uhr beginnen, bisher war 16 Uhr der bevorzugte Zeitpunkt, und sollen planbar um 20 statt bisher um 21 Uhr enden. Lediglich in Ausnahmefällen soll von diesem Zeitrahmen um maximal eine Stunde abgewichen werden. Der Verwaltungschef will dies auch mit Blick auf die Arbeitszeiten der Verwaltungsmitarbeitenden vom Rat beschlossen sehen, die an Sitzungstagen inzwischen einen arbeitsrechtlich unzumutbaren Umfang angenommen haben.
Künftig soll grundsätzlich um 20 Uhr Schluss der Debatte sein, in begründeten Ausnahmefällen maximal um 21 Uhr. Ein Start um 14 Uhr soll ebenfalls nur ausnahmsweise auf 12 Uhr vorgezogen werden können.
Das könnte schon Anfang kommenden Jahres erforderlich sein, wenn die Haushaltsberatungen im Rat und seinen Ausschüssen anstehen, die aufgrund der bisher unsicheren Entwicklung auf das kommende Jahr vertagt worden sind. In der Sitzung am Montag wird zwar weder ein Haushaltsplanentwurf eingebracht noch verabschiedet, wohl aber müssen einige Gebührensatzungen verabschiedet werden, damit diese mit Beginn des neuen Jahres Gültigkeit haben. Corona- und Ukraine-Kosten haben in vielen Bereichen teure Folgen.
Herausragende Beschlüsse sind von dieser letzten Ratssitzung im Jahr 2022 nicht zu erwarten. Es sind eher die Mühen der kommunalpolitischen Ebene, die über 75 Tagesordnungspunkte allein im öffentlichen Sitzungsteil die Ratsmitglieder beschäftigen werden.
Übertragen wird die Sitzung wieder im Livestream aus dem Rathaus, erreichbar unter www.leverkusen.de/rathaus-service/politik