StadtratswahlInternationale Liste darf nicht antreten
Am 13. September ist Kommunalwahl. Die Internationale Liste darf wegen eines Formfehlers nicht teilnehmen.
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Leverkusen – Bei der Wahl zum Integrationsrat steht „Inter-Lev“ auf dem Zettel – bei der Kommunalwahl am 13. September aber nicht. Das hat der Kommunalwahlausschuss am Donnerstag wohl oder übel entschieden. Die Internationale Liste hat formale Fehler begangen: Die Unterschriften der Unterstützer bezogen sich nicht auf die Kandidaten der Liste, sondern auf die Wahlbezirke. Das ist formal falsch, und das sei den Vertretern der Liste auch erklärt worden, sagte im Rathaus Melanie Offermann. Sie organisiert die Kommunalwahl. Zwar wurde der Mangel beseitigt – aber mit den neuen Dokumenten trat die Internationale Liste erst am Mittwoch auf den Plan. „Das war leider einen Tag zu spät“, sagte Dezernent Marc Adomat, der dieses Mal als Wahlleiter fungiert. Die Folge: Die Liste kann nicht zur Kommunalwahl antreten. So etwas kommt nicht oft vor.
FDP ergänzt Unterlagen
Auch die FDP hatte bei zwei Kandidaten Probleme mit den Unterstützer-Unterschriften. Diese konnten noch rechtzeitig beigebracht werden. Das wurde in der Sitzung nachgewiesen; Parteichefin Petra Franke musste das belegen. Auch in der CDU hakte es, der Vorschlag für Listenplatz 31 wurde zurückgewiesen. Das dürfte praktisch keine Bedeutung haben. Ebenfalls wegen formaler Mängel zurückgewiesen wurde ein Vorschlag der „Partei“ im Stadtbezirk II. Man merkt: Die Corona-Effekte sind überall. Tatsächlich war es mit Abstandsgebot und diversen weiteren Einschränkungen besonders im März und April für die Politiker recht schwierig, mit Bürgern und potenziellen Befürwortern einer Kandidatur in Kontakt zu kommen. Ohne Anschub der Bürger aber wird man nicht zur Kommunalwahl zugelassen.
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Für Erstaunen sorgte am Donnerstag, dass der AfD-Bewerber Roland Hartwig auf dem Zettel für die Oberbürgermeister-Wahl bereits an vierter Stelle kommt. Mit den Stimmanteilen hat das nichts zu tun, jedenfalls auf den hinteren Plätzen: Voriges Mal gab es noch gar keinen Bewerber der Partei. Vielmehr ergebe sich die Reihenfolge aus dem Alphabet, hieß es. Und da kommt AfD vor „Aufbruch Leverkusen“, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz . . ., was ja der eigentliche Name der unernsten Initiative „Die Partei“ ist. Insgesamt wollen sieben Männer und eine Frau OB werden.
Dass Hartwig, der ehemalige Chef-Justiziar des Bayer-Konzerns, gar nicht in Leverkusen wohnt, spielt übrigens keine Rolle: Eine Residenzpflicht gibt es bei einem Stadtoberhaupt kurioserweise nicht. Der Wohnsitz muss lediglich in der Bundesrepublik Deutschland sein, „ein Bewerber könnte also auch in Bayern wohnen“, so die Info von Wahlleiter Adomat.