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Update

Europawahl in Oberberg
Erste Reaktionen aus den Parteien – Alle Stimmen sind ausgezählt

Lesezeit 11 Minuten
Miese Stimmung bei den Grünen: Nach dem Europawahl-Erfolg 2019 müssen sie deutliche Stimmverluste hinnehmen.

Miese Stimmung bei den Grünen: Nach dem Europawahl-Erfolg 2019 müssen sie deutliche Stimmverluste hinnehmen.

Kreisweit waren 209.906 Oberbergerinnen und Oberberger zur Stimmabgabe bei der Europawahl aufgerufen. 64,5 Prozent nutzten ihre Stimme.

21.25 Uhr: Alle Ergebnisse aus Oberberg liegen nun vor

Hier finden Sie den aktuellen Stand der Auszählungen für Ihren Kreis.

Auch in Wiehl wurden alle Stimmen ausgezählt. Das ist das Ergebnis: CDU: 32,5 Prozent; Grüne: 10,6 Prozent; SPD: 16,3 Prozent; AfD: 16,3 Prozent; FDP: 6,8 Prozent; Linke: 1,6 Prozent; BSW: 5,0 Prozent; Sonstige: 12,4 Prozent.

Mit den letzten Stimmen aus Wiehl steht um kurz vor halb zehn am Sonntagabend auch das vorläufige amtliche Ergebnis aus Oberberg fest. So haben die Wählerinnen und Wähler bei der Europawahl kreisweit abgestimmt: CDU: 34,2 Prozent (2019: 31,7 Prozent); Grüne: 10,0 Prozent (2019: 20,8 Prozent); SPD: 15,0 Prozent (2019: 17,5 Prozent); AfD: 16,2 Prozent (2019: 9,2 Prozent); FDP: 6,0 Prozent (2019: 7,0 Prozent); Linke: 1,6 Prozent (2019: 3,6 Prozent); BSW: 5,1 Prozent.

Die Wahlbeteiligung im gesamten Oberbergischen Kreis liegt bei 64,5 Prozent.

21.22 Uhr, weitere Einschätzungen aus der oberbergischen Politik

Der Kreisvorsitzende der FDP Oberberg, Dominik Trautmann, sagt, er blicke von zwei Seiten auf die Ergebnisse. Mit Blick auf das FDP-Ergebnis der letzten Europawahl 2019 sei das aktuelle Ergebnis nicht so gut, liege knapp ein Prozent darunter. Hingegen mit Blick auf die Prognosen der letzten Wochen und Monate, die den Liberalen mitunter nur drei oder vier Prozent zutrauten und auch mit Blick auf den Bundesdurchschnitt könne man mit rund sechs Prozent in Oberberg „in Anführungszeichen zufrieden sein – besser geht’s natürlich auch“. Deshalb müsse man jetzt im Nachgang sehen, was man vielleicht hätte anders und besser machen können. „Aber im Großen und Ganzen ist das schon in Ordnung, wir haben in Oberberg ein akzeptables Ergebnis geholt.“ Wie geht’s weiter? Gleich am Tag nach der Wahl tritt der Kreisvorstand für ein erstes Wahlkampf-Feedback zusammen, Dienstag ist schon Besprechung des Bezirksvorstandes. „Und wir haben die Wahlen 2025 natürlich schon im Blick."

Jan Köstering, Sprecher der Linken in Oberberg, sagt: „Unser Ergebnis ist nicht zufriedenstellend bis schlecht“, und bezieht diese Aussage sowohl auf das Ergebnis in Oberberg als auch auf Bundesebene. Eine Erklärung für das starke Abschneiden der Linken-Abspaltung „Bündnis Sarah Wagenknecht“ (BSW) habe er auch nicht, es sei zudem schwer zu erklären, „weil es BSW im Oberbergischen faktisch nicht gibt“. Für die Linke gehe es auf allen Ebenen jetzt erst mal darum, die Ergebnisse genau zu analysieren. „Wir sind überall im Bundeschnitt." Das müssten jetzt die Parteigremien mit den Mitgliedern analysieren, „aber wir wollen geeint an einem Comeback der Linken in 2025 arbeiten. Es liegt jetzt viel Arbeit vor uns: Unsere Themen, also höhere Löhne und Mindestlöhne, Pflege, Mieten, sozialer Klimaschutz, Dinge, die für die Menschen im Alltag von Bedeutung sind, waren jetzt im Wahlkampf gar nicht so präsent. Gerade die Regierungsparteien und die Union wollten das weitestgehend aus dem Diskurs heraushalten, weil da natürlich die eigenen großen Löcher klaffen.“

21.10 Uhr: Auch die Ergebnisse aus Morsbach sind da – Fast alle Stimmen ausgezählt

Das ist das Ergebnis aus Morsbach: CDU: 37,3 Prozent; Grüne: 8,3 Prozent; SPD: 13,9 Prozent; AfD: 17,5 Prozent; FDP: 6,3 Prozent; Linke: 1,3 Prozent; BSW: 5,0 Prozent; Sonstige: 11,7 Prozent.

Fast alle Stimmen aus den Wahlbüros im Oberbergischen Kreis sind nun ausgezählt. Nur noch wenige Stimmen aus Wiehl werden erwartet.

21.04 Uhr: In Marienheide dominiert die CDU, AfD zweitstärkste Fraktion

Das ist das Ergebnis aus Marienheide: CDU: 37,3 Prozent; Grüne: 8,8 Prozent; SPD: 14,1 Prozent; AfD: 16,4 Prozent; FDP: 5,5 Prozent; Linke: 1,5 Prozent; BSW: 5,4 Prozent; Sonstige: 12,5 Prozent.

20.54 Uhr: Auch in Bergneustadt, Gummersbach, Radevormwald und Reichshof sind die Stimmen ausgezählt

Das ist das Ergebnis aus Bergneustadt: CDU: 34,0 Prozent; Grüne: 7,0 Prozent; SPD: 16,3 Prozent; AfD: 18,2 Prozent; FDP: 5,1 Prozent; Linke: 1,7 Prozent; BSW: 5,0 Prozent; Sonstige: 14,6 Prozent.

Das ist das Ergebnis aus Gummersbach: CDU: 32,3 Prozent; Grüne: 9,3 Prozent; SPD: 15,0 Prozent; AfD: 17,5 Prozent; FDP: 6,0 Prozent; Linke: 1,9 Prozent; BSW: 5,5 Prozent; Sonstige: 14,4 Prozent.

Das ist das Ergebnis aus Radevormwald: CDU: 33,9 Prozent; Grüne: 9,6 Prozent; SPD: 14,0 Prozent; AfD: 17,6 Prozent; FDP: 6,9 Prozent; Linke: 1,6 Prozent; BSW: 5,2 Prozent; Sonstige: 12,9 Prozent.

Das ist das Ergebnis aus Reichshof: CDU: 32,7 Prozent; Grüne: 8,4 Prozent; SPD: 13,7 Prozent: AfD: 21,1 Prozent; FDP: 5,3 Prozent; Like: 1,7 Prozent; BSW: 5,3 Prozent; Sonstige: 13,4 Prozent.

20.36 Uhr: Weitere Ergebnisse aus Nümbrecht, Wipperfürth und Hückeswagen liegen vor

Das ist das Ergebnis aus Nümbrecht: CDU: 32,2 Prozent; Grüne: 10,7 Prozent; SPD: 14,3 Prozent; AfD: 17,7 Prozent; FDP: 6,0 Prozent; Linke: 1,6 Prozent; BSW: 5,6 Prozent; Sonstige: 13,6 Prozent.

Das ist das Ergebnis aus Wipperfürth: CDU: 41,6 Prozent; Grüne: 11,0 Prozent; SPD: 13,9 Prozent; AfD: 11,5 Prozent; FDP: 5,8 Prozent; Linke: 1,4 Prozent; BSW: 4,2 Prozent; Sonstige: 12,0 Prozent.

Das ist das Ergebnis aus Hückeswagen: CDU: 33,2 Prozent; Grüne: 11,9 Prozent; SPD: 14,8 Prozent: AfD: 15,1 Prozent; FDP: 6,3 Prozent; Linke: 2,0 Prozent; BSW: 5,4 Prozent; Sonstige: 13,4 Prozent.

Sonntag, 20.27 Uhr: So reagieren CDU, SPD, AfD und Grüne auf den Trend

Oberbergs CDU-Chef Carsten Brodesser sagt zwar, dass sich die Union darüber freue, mit Abstand stärkste politische Kraft im Oberbergischen Kreis zu werden, zugleich gilt sein besorgter Blick aber auch dem Abschneiden von AfD und BSW: Das sei ein Rechts- bzw. Protestruck, wie Brodesser betont. „Wenn mehr als ein Fünftel der Oberberger demokratiefeindlich gewählt haben, dann ist das bedenklich.“ Zugleich sei das Ergebnis aber auch ein Schlag ins Kontor der Ampel, die weit weg von einer Mehrheit im Land sei.

SPD-Kreisvorsitzender Thorsten Konzelmann zeigt sich am Abend erschüttert vom vorläufigen Ergebnis: „Dass die SPD hinter der AfD liegt, hat unsere schlimmsten Befürchtungen übertroffen.“ Trotz aller Demonstrationen sei es vielen Menschen offenbar egal, dass die AfD eine zunehmend rechte Partei sei. Für das Ergebnis macht Oberbergs SPD-Chef auch die „von vielen als schlecht wahrgenommene Regierungspolitik in Berlin“ verantwortlich, zusammen mit dem Rechtsradikalismus sei das eine „doppelte Hypothek“ für die SPD. Konzelmann verfolgt den Wahlabend gemeinsam mit dem SPD-Ehrenvorsitzenden Friedhelm Julius Beucher in der Kölner SPD-Zentrale, weil von dort die regionale Kandidatin Claudia Walther stammt. Noch ist offen, ob sie es mit Listenplatz 15 ins Europaparlament schafft. Für das Superwahljahr 2025 mit Bundestags- und Kommunalwahl hofft Konzelmann auf mehr Stimmen: „Wir wollen den Wählern ein gutes personelles Angebot machen, um uns deutlicher von den Rechtsradikalen absetzen zu können.“ Doch sollte sich die Regierungspolitik in Berlin nicht bessern, so Konzelmann, werde das schwierig.

Dass die AfD voraussichtlich die zweitstärkste Kraft in Oberberg wird, darüber sei man sehr zufrieden, wie Kreissprecher Bernd Rummler betont. Zum möglichen Grund für das gute Abschneiden sagt er, dass die Leute im Land sauer und mürbe seien von der Politik der Regierungsparteien, zu denen Rummler auch die CDU rechnet. Das Abschneiden der AfD in Waldbröl-Maibuche mit 61,97 Prozent gehe am Abend in Parteigruppen als Erfolg viral.

Bernadette Reinery-Hausmann (Grüne): „Wir sind natürlich entsetzt über den Trend. Dass wir unsere Stimmen im Vergleich zur Europawahl vor fünf Jahren halbiert haben, ist ein Schock“, sagt Bernadette Reinery-Hausmann, Sprecherin der Grünen in Oberberg. Gemeinsam verfolgen die Grünen-Fraktionsmitglieder in der oberbergischen Geschäftsstelle die Wahlergebnisse. „Man muss das Ergebnis auch im Zusammenhang sehen. Es ist ein Abstrafen der Ampel-Koalition, mit deren Arbeit viele zuletzt nicht zufrieden waren“, vermutet Reinery-Hausmann. Dass die Grünen in Oberberg vor fünf Jahren noch zweitstärkste Partei bei den Europawahlen waren, habe damals auch an der Fridays-for-Future-Bewegung gelegen und dem Einsatz vieler junger Menschen für den Klimaschutz. „Jetzt haben wir aber scheinbar 20 bis 23 Prozent der jungen Wähler verloren. Das gibt uns sehr zu denken und wir müssen nun schnell überlegen, wie wir diese jungen Menschen wieder erreichen können“, betont Reinery-Hausmann, die vor allem das hohe Wahlergebnis der AfD erschreckt habe. „Das Thema Migration ist zurzeit ein dominierendes. Und die AfD hat diesbezüglich viele Ängste geschürt. Das Thema scheint zurzeit stärker zu sein als die Klimakrise“, vermutet Bernadette Reinery-Hausmann.

Sonntag, 20.05 Uhr: Auch in Lindlar ist die CDU mit 38,0 Prozent stärkste Partei

Das ist das Ergebnis aller ausgezählten Stimmen in Lindlar: CDU: 38,0 Prozent; Grüne: 13,1 Prozent; SPD: 16,5 Prozent; AfD: 9,4 Prozent; FDP: 6,4 Prozent; Linke: 1,4 Prozent; BSW: 3,8 Prozent; Sonstige: 12,8 Prozent.

Sonntag, 19.57 Uhr: In Engelskirchen liegt die CDU mit 32,8 Prozent vorne

Die Stimmen in Engelskirchen sind ausgezählt. Das ist das Ergebnis: CDU: 32,8 Prozent; Grüne: 11,8 Prozent; SPD: 17,5 Prozent; AfD: 12, 1 Prozent; FDP: 6,5 Prozent; Linke: 1,7 Prozent; BSW: 4,8 Prozent; Sonstige: 14,5 Prozent.

Sonntag, 19.51 Uhr: In Waldbröl wird die AfD hinter der CDU mit 24 Prozent zweitstärkste Kraft

In der Stadt Waldbröl sind in Oberberg als Erstes alle Stimmbezirke ausgezählt. Das ist das Ergebnis: CDU: 29,6 Prozent; Grüne: 7,9 Prozent; SPD: 13,3 Prozent; AfD: 24,1 Prozent; FDP: 4,9 Prozent; BSW: 7,2 Prozent; Sonstige: 13,1 Prozent.

Sonntag, 19.10 Uhr: Zwischenstand bei der Auszählung

Stand 19.10 Uhr sind mehr als die Hälfte der oberbergischen Wahllokale ausgezählt (175 von 309). Die CDU ist stärkste Kraft mit 32,5 Prozent, dahinter liegt die AfD mit 19,4 Prozent. Die Grüne müssen gegenüber der Europawahl 2019 starke Verluste hinnehmen und liegen bei 9,0 Prozent. Die SPD hat Stand jetzt 14,4 Prozent der Stimmen, die FDP kommt auf 5,5 Prozent, und das Bündnis Sahra Wagenknecht liegt bei 5,3 Prozent.

Sonntag, 16.55 Uhr: Kreisweit bislang etwas mehr Wähler als bei der Stimmabgabe 2019

Die Kreisverwaltung hat weitere aktuelle Zahlen zur Wahlbeteiligung veröffentlicht. Demnach hätten Stand 16 Uhr 58,2 Prozent aller wahlberechtigten Oberberginnen und Oberberg ihre Stimme abgegeben (darin berücksichtigt sind auch die Briefwähler) – das seien 2,2 Prozent mehr als bei der Europawahl 2019 um 16 Uhr.

Die bislang höchste Wahlbeteiligung gibt es in Wipperfürth mit 66,7 Prozent (das ist ein Plus von 7,7 Prozent zu 2019), gefolgt von Lindlar mit 65,1 Prozent (-6,0 Prozent) und Engelskirchen mit 62,6 Prozent (-5,7 Prozent). Die niedrigste Wahlbeteiligung im Oberbergischen gibt es laut den jüngsten Zahlen in Waldbröl mit 47,4 Prozent (-6,2 Prozent) sowie Bergneustadt mit 53,1 Prozent (-3,1 Prozent) und Gummersbach mit 54,5 Prozent (+4,2 Prozent).

Das ist die Wahlbeteiligung, Stand 16 Uhr, in allen Kommunen:

  1. Bergneustadt: 53,1 Prozent (-3,1 Prozent zu 2019)
  2. Engelskirchen: 62,6 Prozent (-5,7 Prozent)
  3. Gummersbach: 54,5 Prozent (+4,2 Prozent)
  4. Hückeswagen: 62,0 Prozent (+7,1 Prozent)
  5. Lindlar: 65,1 Prozent (-6,0 Prozent)
  6. Marienheide: 59,3 Prozent (+6,1 Prozent)
  7. Morsbach: 59,3 Prozent (+6,7 Prozent)
  8. Nümbrecht: 56,8 Prozent (+5,1 Prozent)
  9. Radevormwald: 56,6 Prozent (+3,5 Prozent)
  10. Reichshof: 56,6 Prozent (+7,3 Prozent)
  11. Waldbröl: 47,4 Prozent (-6,2 Prozent)
  12. Wiehl: 56,2 Prozent (+2,2 Prozent)
  13. Wipperfürth: 66,7 Prozent (+7,7 Prozent)

Sonntag, 13 Uhr: Wahlbeteiligung in den Wahllokalen bei 17 Prozent

Der Oberbergische Kreis hat am Mittag die Zahlen für die Wahlbeteiligung bekannt gegeben, demnach lag diese um 12 Uhr kreisweit bei 17 Prozent. Dabei fällt die Beteiligung sehr unterschiedlich aus. Während in Morsbach nur 12,1 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne kamen, waren es in Wiehl bereits 24,3. Die Briefwahlbeteiligung beträgt 22 Prozent.

Durch die Absenkung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahre gibt es bei der anstehenden Europawahl deutlich mehr Erstwähler als bei früheren Urnengängen. In Oberberg werden am kommenden Sonntag genau 4498 Wahlberechtigte 16 oder 17 Jahre alt sein. Es gibt aber viele noch weitere Zahlen zur Wahl – von denen manche durchaus verblüffen.

Sonntag, 11 Uhr: 34 Parteien und Gruppierungen werben in NRW um die Gunst der Wähler

Frauen in der Mehrzahl: Insgesamt sind am Sonntag 209.906 Oberbergerinnen und Oberberger zur Stimmabgabe aufgerufen, dabei sind die Frauen leicht in der Mehrheit, sie stellen 51,4 Prozent des Wahlvolkes an Agger und Wupper. Im Kreis leben außerdem 637 wahlberechtigte EU-Bürger. Sie alle haben eine Stimme, die sie der Liste einer Partei geben können – die EU-Wahl ist nämlich eine reine Verhältniswahl, Direktkandidaten für einen Wahlkreis, wie bei den Wahlen zum Bundes- oder Landtag, gibt es nicht. 720 Sitze im Europäischen Parlament werden diesmal vergeben, Deutschland darf 96 Abgeordnete entsenden.

Stimmzettel diesmal kürzer: 34 Parteien und Gruppierungen werben in NRW um die Gunst der Wähler, für zwölf von ihnen ist es der erste Europawahlkampf. 2019 waren es noch 40 Vereinigungen. Entsprechend ist der Stimmzettel von 96 Zentimetern Länge auf knapp 83 geschrumpft. Übrigens: Dass der Stimmzettel nicht in allen Bundesländern identisch ist, liegt an der CDU. Denn während 33 Parteien eine Liste für das gesamte Bundesgebiet aufgestellt haben, verzichten die Christdemokraten zugunsten der CSU darauf, in Bayern anzutreten. Die CDU hat daher für 15 Bundesländer separate Kandidatenlisten verabschiedet.

Landrat in der Verantwortung: Für den ordnungsgemäßen Ablauf der Europawahl im Oberbergischen ist Landrat Jochen Hagt verantwortlich, den die Bezirksregierung in Köln zum Kreiswahlleiter bestimmt hat. Sein Vertreter ist Kreisdirektor Klaus Grootens. Hagt sitzt damit dem siebenköpfigen Kreiswahlausschuss vor, der das endgültige Wahlergebnis im Kreis feststellt. Bei der Europawahl 2019 gab es kreisweit 289 Wahlbezirke. Von dieser Zahl geht die Kreisverwaltung auch diesmal aus, man rechne allerdings mit einer Erhöhung der Briefwahlbezirke (2019: 32), weil die Anzahl der Briefwählerinnen und Briefwähler in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen habe, teilt der Kreis mit.

Aufdruck für die Statistiker: Unter den rund 90.000 deutschen Urnen- und Briefwahlbezirken wurden vorab drei Prozent zur Erstellung einer repräsentativen Wahlstatistik ausgewählt. In Oberberg fiel die Wahl auf Stimmbezirke in den Städten Bergneustadt, Gummersbach, Radevormwald und Wiehl, sowie den Gemeinden Lindlar, Marienheide und Nümbrecht. Laut Kreis werden in den betroffenen Bezirken Stimmzettel mit einem Unterscheidungsaufdruck für sechs Gruppen von Geburtsjahrgängen verwendet, nämlich 1954 und früher, 1955 bis 1964, 1965 bis 1979, 1980 bis 1989, 1990 bis 1999 und 2000 bis 2008, zudem gibt es eine Unterscheidung nach dem Geschlecht. Allerdings: Der Kreis betont, dass das Wahlgeheimnis durch die Größe der Wahlbezirke, in denen die Stichproben gezogen werden, gewahrt bleibe. Zum Beispiel soll die auch mit oberbergischen Zahlen erstellte Statistik später beantworten, welche Altersgruppe besonders zahlreich oder eben nicht zur Wahl ging.

Die Sache mit der Ecke: In NRW ist die rechte obere Ecke der Stimmzettel abgeschnitten. In sozialen Medien rief dies bereits Verschwörungstheoretiker auf den Plan, die Wahlmanipulation vermuteten – die so gekennzeichneten Zettel würden per se nicht ausgezählt, blieben also unberücksichtigt. Richtig ist vielmehr: Die abgetrennte Ecke dient sehbehinderten Menschen, die dort eine spezielle Schablone anlegen und sich so bei der Stimmabgabe orientieren können.

Keine Wahlparty im Kreishaus: Die nach Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahlen übliche Zusammenkunft im Gummersbacher Kreishaus wird es nach der Europawahl 2024 nicht geben. Die Kreisverwaltung macht allerdings darauf aufmerksam, dass die Wahlergebnisse am Sonntagabend auf der Homepage des Kreises abgerufen werden können. Spannend dürfte es allemal werden, vor allem der Blick auf die oberbergische Wahlbeteiligung. Bei der letzten Europawahl 2019 lag sie mit 61 Prozent ziemlich nahe am Bundesschnitt von 61,4 Prozent.