Bei der gestrigen Entscheidung des Bundestags zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine haben die beiden oberbergischen Abgeordneten unterschiedlich gestimmt. Der Lindlarer Carsten Brodesser (CDU) sprach sich für die Bereitstellung des Waffensystems aus. Im Gespräch mit dieser Zeitung erinnerte er an einen Parlamentsbeschluss, demzufolge Deutschland die Ukraine vorbehaltlos unterstützen wolle.

Grützmacher sieht keine Notwendigkeit für weiteren Antrag

Mit der Taurus-Technik könne man das ukrainische Militär in die Lage versetzen, die zurückliegenden Nachschublinien der Russen ins Visier zu nehmen. Er habe den Eindruck, dass „große Teile der FDP und der Grünen“ dieser Argumentation folgen konnten, im Plenum aber mit der SPD stimmten, um ein Ende der Ampelkoalition zu verhindern, so Brodesser am Donnerstag.

Dagegen votierte die Gummersbacherin Sabine Grützmacher (Bündnis 90/Die Grünen) gegen die Taurus-Lieferung und verlangte eine „ehrliche Auseinandersetzung mit dem militärischen Bedarf der Ukraine“. Auf Antrag der Koalition habe der Bundestag dazu längst einen ganzheitlichen Beschluss gefasst, es gebe keine Notwendigkeit, dem mit weiteren Anträgen etwas hinzuzufügen. Zugleich rief Grützmacher dazu auf, Deutschland dürfe sich nicht spalten lassen, darauf ziele Putins Kalkül.

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Andreas Arnold

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Zusammen mit rund 30 weiteren Grünen-Abgeordneten unterzeichnete Grützmacher allerdings eine Erklärung zu ihrem Abstimmungsverhalten, in der unter anderem das Vertrauen in die Ukrainer betont und ein Ringtausch als denkbare Option angesprochen wird.