Benimmregeln sollte sich der Nümbrechter Gemeinderat auf Antrag der SPD selbst auferlegen. Doch für der Kodex gab's keinen Applaus.
Zwangloser UmgangNümbrechter Rat will keinen Benimmkodex
Von Torsten Sülzer
Lesezeit 2 Minuten
Politik im Kerzenschein: In adventlicher Atmosphäre tagte der Nümbrechter Gemeinderat am Mittwoch.
Copyright: Torsten Sülzer
„Wir lassen einander ausreden und hören einander zu.“ Oder: „Wir gehen respektvoll und wertschätzend miteinander um.“ Oder: „Wir drücken uns verständlich aus.“ Diese und ähnliche Sätze stehen im „Kodex für die Diskussionskultur im Rat der Stadt Kalkar“. Als der dortige Rat im September darüber beriet, deuteten wir in einer Glosse an, der Kodex bewege sich auf Grundschulniveau.
Dieser Antrag ist eine Klatsche für alle, die hier sitzen.
Am Mittwoch nun hatte der Nümbrechter Gemeinderat denselben Kodex vorliegen. Auf Antrag der Sozialdemokraten sollte sich das Gremium selbnst die Regeln einschwören. Doch das ging nach hinten los. Nach teils harscher, teils sachlicher Gegenrede zog Fraktionsvorsitzende Ira Hennecken den Antrag wieder zurück.
„Wir wollen harmonischer und respektvoller sein“, hatte sie zunächst den Antrag begründet und damit die Hoffnung verbunden, offene Türen einzurennen. Doch das Gegenteil war der Fall: „Dieser Antrag ist eine Klatsche für alle, die hier sitzen“, sagte CDU-Sprecher Henry Daub, der zugab, es habe in der Nümbrechter Politik auch Zeiten gegeben, „die nicht ganz so harmonisch waren. Aber das hat sich in den letzten Monaten verbessert“.
Hauptsatzung statt Kodex
Rainer Galunder (WGHL) wurde etwas lauter, als er die „Zeit der Mimosen“ angebrochen wähnte und der SPD vorwarf, sie wolle über den Umweg Benimmkodex das Recht auf freie Meinungsäußerung beschränken — „ausgerechnet die SPD-Fraktion, die sich selber zerlegt hat“. Das wollte Ira Hennecken so nicht stehen lassen und drohte verärgert, die Sitzung zu verlassen.
Was Bürgermeister Redenius auf den Plan rief, der Hennecken dafür rügte, dass sie Galunder ins Wort gefallen war und ihn nicht habe ausreden lassen. Was respektvoll sei, empfinde nun mal jeder anders. Carsten Frommhold (FDP) erinnerte daran, dass der Umgang innerhalb des Rates schon in der Hauptsatzung geregelt sei. Jan Köstering (Die Linke) schlug vor, statt des Antrags lieber eine gemeinsame Resolution zu verabschieden.
Wilhelm Weber (GUD, früher SPD) legte Ira Hennecken nahe, den Antrag lieber zurückzuziehen, „damit wir ihn nicht ablehnen müssen“. Und so geschah es.
Übrigens: Die Politik in Kalkar hat den Antrag seinerzeit abgelehnt.