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Etat 2023Beim Stadtrat in Waldbröl herrscht Einstimmigkeit

Lesezeit 3 Minuten
03.11.2022 Anja Brauer ist Kämmerin der Stadt Waldbröl.

Wie teuer darf die neue Markthalle werden? Diese Frage beschäftigt bald wohl auch die Kämmerei um Anja Brauer.

Ohne große Diskussionen hat der Rat der Stadt Waldbröl den Etat für das Jahr 2023 verabschiedet. Allerdings wird die Kreisumlage allein für Waldbröl um 3,1 Millionen höher ausfallen als angenommen.

„Da gibt es gar nicht viel zu meckern“, so knackig fasste Paul W. Giebeler die Meinung der UWG zum Haushalt der Stadt Waldbröl für das kommende Jahr zusammen. Und den haben die Fraktionen im Stadtrat am Mittwochabend dann einstimmig auf den Weg gebracht, nachdem Kämmerin Anja Brauer das Zahlenwerk an einigen Posten überarbeitet hatte, so musste sie etwa die Kreisumlage um etwa 3,1 Millionen Euro nach oben korrigieren.

„Kreisumlage endlich bremsen“

Diese Umlage, so forderte Herbert Greb (FDP), müsse endlich gebremst werden. Er mahnte zudem an, dass sich die Stadt nur noch notwendige Investitionen leisten dürfe, wolle sich nicht alle Rücklagen verzehren. Streitpunkt in der Sitzung waren für die FDP die Kosten für den Neubau der Markthalle, diese wollen die Liberalen in kommenden Jahren auf höchstens zwei Millionen Euro gedeckelt sehen.

Bis 2026 hat sich die Marktstadt dafür indes rund 8,5 Millionen Euro in die Etats geschrieben. Entschieden wurde über diesen Vorstoß der FDP aber noch nicht, denn ab 20. Dezember geht zunächst ein Arbeitskreis ans Werk.

Unter dem Strich eine schwarze Null

Zwar hat Waldbröl unterm Strich weiter eine schwarze Null in den Bilanzen – aber nur, weil die Kämmerei Kosten, die in Zusammenhang mit der Corona-Krise und nun auch wegen des Kriegs in der Ukraine anfallen, bis zum Jahr 2026 isolieren, also erst mal außer Acht lassen darf. Für die SPD sprach Sascha Strutz von einem behördlich genehmigten Taschenspielertrick, gleichwohl sei seine Fraktion froh, dass das Rathaus so vielfältig in die Stadt investieren solle.

Für die Grünen forderte Claudia Hein den Rat dazu auf, dem Klimaschutz mehr Bedeutung beizumessen, sich für den Erhalt von Biotopen ebenso einzusetzen wie den von Tier- und Pflanzenarten. Am ausführlichsten betrachtete Martin Wagner für die CDU das Zahlenwerk, so lobte er etwa die geplanten Investitionen in den Brandschutz von rund 14 Millionen Euro bis 2026, „das muss uns der Schutz der Bevölkerung auch wert sein“. Die darf sich derweil darüber freuen, dass die Steuersätze wenigstens unverändert bleiben, während die Kosten für die Entsorgung und die Aufbereitung von Abwasser erneut sinken.

Neues Bauland an der Dekmalstraße

Beschlossen hat der Rat überdies, dass an der Denkmalstraße Bauland ausgewiesen wird und dass das Gewerbegebiet Hof Langenbach (Hermesdorf III) in die weitere Entwicklung gehen soll. Viel Applaus gab es zu Beginn der Sitzung. Für Ulrich Domke, Leiter des Fachbereichs Innere Dienste und Allgemeiner Vertreter von Bürgermeisterin Larissa Weber, war diese nämlich die letzte: Im März tritt der 63-Jährige seinen Ruhestand an, seit 1993 hat er in der Verwaltung gearbeitet und auch 13 Jahre lang den Stadtrat betreut.