Hohes DefizitWipperfürths Haushalte kämpfen mit der Coronakrise
Wipperfürth
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Wipperfürth – Die Corona-Krise hat auch massive Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Wie Kämmerer Herbert Willms im Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen des regelmäßigen Controllingberichts mitteilte, rechnet er damit, dass der Einbruch der Gewerbesteuer noch größer sein wird als bei der Finanzkrise 2008/9.
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Es sei derzeit aber noch keine tragfähige Einschätzung möglich, wie sich die Gewerbe- und Einkommensteuern, die wichtigsten Einnahmequellen der Stadt, bis Ende des Jahres entwickelt würden. Kalkuliert wurde für den laufenden Haushalt mit Gewerbesteuereinnahmen von 17 Millionen Euro. Bei der Finanzkrise seien es weniger als sieben Millionen Euro gewesen.
Einsparungen beim Schwimmbad und den Elternbeiträgen?
Im schlimmsten Fall müsse man aber davon ausgehen, dass das Eigenkapital der Stadt durch die Einnahmeverluste auch beim Schwimmbad und den Elternbeiträgen für die Kinderbetreuung sowie die Mehrkosten durch die Corona-Pandemie aufgezehrt würden. Das von der Landesregierung vorgestellte „Kommunalschutz-Paket“ sieht unter anderem vor, dass die Finanzschäden buchhalterisch erfasst und über einen Zeitraum von 50 Jahren abgeschrieben werden sollen, das Vergaberecht soll erleichtert, notwendige weitere Kassenkredite über ein vereinfachtes Verfahren ermöglicht werden.
Das seien eher bilanztechnische und haushaltsrechtliche Regelungen, so der Kämmerer. Sie reichten bei weitem nicht aus, auf die Finanzschäden der Kommunen auch nur teilweise abzufedern. Zudem würde sie auch der Systematik des Kommunalen Finanzmanagements widersprechen. Neben dem hälftigen Ausgleich von Elternbeiträgen seien konkrete Finanzhilfen von Bund und Land zwingend erforderlich, so Willms. Er teilte auch mit, dass die Kommunalaufsicht das Haushaltssicherungskonzept 2020 genehmigt habe. (lz)