Positive ZwischenbilanzFrank Stein spricht über seine Arbeit in Bergisch Gladbach
Frank Stein setzt in der Politik auf breite Mehrheiten.
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Bergisch Gladbach – Wann ist der richtige Moment für einen Bürgermeister mal ganz weit auszuholen und seine Sicht der Dinge zu präsentieren? Außerhalb der Rats- und Ausschusssitzungen. Bergisch Gladbachs Bürgermeister Frank Stein (SPD) sah diesen Moment gekommen und lud in den Ratssaal des Rathauses am Konrad-Adenauer-Platz.
Fangen wir bei den Dingen an, von denen er berichtete und die noch nicht bekannt sind. Derzeit wird bei 40 Einbahnstraßen geprüft, ob sie für Radfahrer im Gegenverkehr freigegeben werden können. Und Stein stellt sich hinter die Forderungen des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs, eine Fahrradspur zwischen Driescher Kreisel und Schnabelsmühle einzurichten. Das waren zwei neue Aussagen zur Verkehrspolitik. Und eine sehr wichtige gab es zur Finanzpolitik: Die Gewerbesteuer wird in Bergisch Gladbach für die Jahre 2020 und 2021 mit etwa 29 Millionen Euro angesetzt. Stein: „Das ist ein Rückgang, aber kein Einbruch.“
Lob an Bürgermeisterbüro seines Vorgängers
Der Rückblick des Bürgermeister begann allerdings mit der eigenen Verwaltung. Mit zwei neuen Beigeordneten habe die Verwaltung eine neue Struktur bekommen, die inzwischen gelebt werde. Persönlich habe er im Bürgermeisterbüro eine „tolle Mannschaft“ von seinem Vorgänger Lutz Urbach (CDU) übernommen.
Stein stellte den Themenblock Verwaltung an den Anfang seiner Ausführungen – erst dann kam er auf Covid zu sprechen. Die Pandemie überschattete praktisch alles was in der Stadt geschah. Er lobte die Arbeit des eingerichteten „Stabes für außergewöhnliche Angelegenheiten“ der insbesondere in der Zeit der Rechtsunsicherheit für konkrete Maßnahmen verantwortlich zeichnete.
Sanierungen und Neubauten für Schulen geplant
Gladbachs Bürgermeister lobte beim Thema Zanders den Zusammenhalt in der Lokalpolitik: „Es war und ist wichtig, dass wir bei Zanders geschlossen bleiben.“ Die Schließung des Werkes sei eine echte Zäsur für Stadt. „Aber an uns hat es sicher nicht gelegen, dass es die Papierfabrik nicht mehr gibt.“ Für September ist eine Job- und Qualifizierungsmesse im Bergischen Löwen geplant. Nicht speziell für Zandrianer, aber mit Fokus auf Zandrianer.
Bei den Schulen kündigte Stein weitere Sanierungen und Neubauten an: „Der Flaschenhals ist nicht das Geld.“ Und beim Thema Stadthaus verteidigte Stein den Stopp des bisherigen Projekt. Es sei richtig, den gesamten Raumbedarf der Verwaltung in einer digitalisierten Welt zu ermitteln.
Keine Enttäuschungen über die Arbeit der Verwaltung
Zum Schluss ging Stein auf das ihn stützende Ampelbündnis (Grüne, SPD, FDP) ein. Nur in dieser Konstellation könne und wolle er Bürgermeister sein. Die Gegensätze seien nicht wegzudiskutieren, aber entscheidend sei, dass sich die handelnden Personen vertrauten.
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Eineinhalb Stunden brauchte Stein für seinen Rückblick, der die eigene Arbeit und die Arbeit der Verwaltung insgesamt positiv bewertete. Auf die Frage, ob es nicht auch große Enttäuschungen gegeben hätte, antwortete er so: „Nein, hat es wirklich nicht. Weder menschlich, noch in der Sache. Mag sein, dass ich diese Frage in einem halben Jahr anders beantworten muss.“