Betroffene Wähler müssen deutlich weitere Wege zur nächsten Grundschule auf sich nehmen.
Möbel sind zu kleinFünf Wahllokale in Bergisch Gladbach fallen weg
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In den Stadtteilen Refrath, Hand, Moitzfeld und Kippekausen in Bergisch Gladbach werden fünf Wahllokale in Grundschulen aufgelöst. Die Wege für Wähler verlängern sich erheblich.
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Für viele ist der Gang zum Wahlraum Tradition. Die Wege sind meistens kurz. Wer dazu in der Lage ist, geht zu Fuß zum Wählen. Was neben den demokratischen Pflichten auch die Umwelt schont.
In der Kreisstadt werden für manchen Wähler die Wege zu seinem Wahlraum deutlich länger sein. Das gilt schon für die Europawahl, die in wenigen Wochen am 9. Juni ansteht. Betroffen sind alle Wahlberechtigten, die in der Gemeinschaftsgrundschule Hand, in der Katholischen Grundschule Hand, in der Gemeinschaftsgrundschule Refrath, der Gemeinschaftsgrundschule Kippekausen und in der Gemeinschaftsgrundschule Moitzfeld wählen.
Mehrere Kilometer liegen zwischen den alten und neuen Wahllokalen
Wie den demnächst zugeschickten Wahlbenachrichtigungen zu entnehmen sein wird, werden die Wähler aus Hand ins Schulzentrum Kleefeld (Nähe Reuterstraße) gebeten. Von der GGS Refrath und der GGS Kippekausen geht es ins Schulzentrum Saaler Mühle. Und der Wahlraum an der GGS Moitzfeld wird ins Schulzentrum Herkenrath verlegt.
Mehrere Kilometer liegen zwischen den alten und den neuen Wahlräumen. Wer keinen langen Wahlspaziergang unternehmen möchte, muss mit dem Rad kommen, den Bus nehmen oder – was die meisten vermutlich machen werden – ins Auto steigen. Als Alternative bleibt auch die Briefwahl respektive die Direktwahl im städtischen Direktwahlbüro in den vier Wochen vor dem Wahltermin.
Mehrere Tausend Wahlberechtigte werden von den Änderungen betroffen sein: Sie müssen umdisponieren. Dass dies im Zweifelsfall die Wahllust nicht gerade steigert, steht auf einem anderen Blatt. Wer am Wahltag keine Lust hat, weite Wege auf sich zu nehmen, bleibt vielleicht lieber zu Hause.
Bergisch Gladbach: Das Schulmobiliar ist zu klein für Erwachsene
Warum die überraschenden Veränderungen in diesem Jahr sein müssen, hängt laut Erklärung der Stadt mit dem Schulmobiliar der Grundschulen zusammen. Die dortigen Klassenräume verfügen nur über Tische und Bänke im Erst- bis Viertklässler-Format, das Mobiliar ist zu klein für Erwachsene.
Was aber kein neues Problem ist. Bislang habe die Stadt jedoch große Stühle und Tische aus anderen städtischen Einrichtungen am Wahltag in die betreffende Grundschule gefahren. Aufwendig sei dieses Prozedere gewesen, erklärt der Sprecher der Stadt, Patrick Ortmanns. Außerdem habe dieses Hin und Her dem Mobiliar außerordentlich geschadet.
Zum Hin- und Her-Transport fehlt der Stadt das Personal
Und noch ein Argument nennt er: „Aufgrund der nicht mehr vorhandenen Personalressourcen ist der Transport mit städtischem Personal auch aus zeitlichen Gründen nicht mehr möglich.“ Also: zu hohe Personalkosten. Die Stadt habe auch bei anderen Unternehmen wegen Mobiliars nachgefragt, das sei ohne Erfolg geblieben. „Somit mussten die betreffenden Wahlräume aufgelöst werden, was weitere Wege für die Wählerinnen und Wähler am Wahlsonntag mit sich bringt.“ Offenbar war auch die Anschaffung von neuem, passendem Mobiliar an den Grundschulen für die Stadt keine Alternative.
Wie die Verantwortlichen betonen, betreffe die Veränderung ausschließlich die fünf genannten Grundschulen. Alle anderen verfügten über große Tische und Stühle, die am Wahltag eingesetzt werden.
Es gibt nur noch ein Direktwahlbüro
Für die Direktwähler geht es in den Tagen vor der Europawahl ins Direktwahlbüro. Das war bislang ein Modulcontainer, der auf dem Parkplatz vor den beiden Stadthäusern stand, an der Schnabelsmühle. Und auch hier wird es eine große Veränderung geben. Erstens: Aus Kostengründen sind in Refrath und Bensberg Direktwahlbüros gestrichen worden. Und das einzig verbliebene zieht um. Beziehungsweise: Es muss umziehen.
Gewählt wird im Verwaltungsgebäude Zanders, An der Gohrsmühle 25. Das ist das Backsteingebäude am Haupteingang, in dem zahlreiche städtischen Einrichtungen angesiedelt sind. Das Direktwahlbüro öffnet vier Wochen vor dem Wahlgang. Zu Pfingsten, am Wochenende 18. bis 21. Mai, sind jedoch die Pfingstkirmes-Schausteller in der Stadt. Und sie benötigen den in Rede stehenden Parkplatz für ihre Wohnwagen und Wohnmobile. Das Direktwahlbüro muss deshalb umziehen: Diesmal wird auf Zanders gewählt.
2019, bei der letzten Europawahl, nutzten knapp 20.000 Gladbacherinnen und Gladbacher das Direktwahlbüro oder machten Briefwahl; fast jeder vierte Wahlberechtigte. Auf Zanders wird es ab Mitte Mai also einen sehr regen Besucherandrang geben.
CDU-Fraktion verlangt Erklärung
Die CDU stellt in der Sitzung des Stadtrates am 14. Mai eine öffentliche Anfrage an die Stadtverwaltung. Die Fraktion verlangt eine Erklärung dafür, warum der städtische Wahlausschuss beziehungsweise der Stadtrat nicht über die Schließung der fünf Wahllokale informiert oder benachrichtigt worden ist.
Zudem möchte die CDU eine Antwort auf die Frage, welche Maßnahmen seitens der Stadtverwaltung unternommen werden, damit ältere und körperlich beeinträchtigte Wählerinnen und Wähler weiterhin an der Wahl teilnehmen können. Eine Möglichkeit wäre, schlägt die CDU vor, kostenfrei mit dem öffentlichen Nahverkehr pendeln zu können. (ub)