AboAbonnieren

Änderungen kurzfristiggestoppt Bergisch Gladbach hat bei Europawahl Mehrkosten von 9000 Euro

Lesezeit 2 Minuten
Eine geöffnete amtliche Wahlbenachrichtigung liegt auf einem Tisch. Am 9. Juni 2024 finden Europa- und Kommunalwahlen statt.

Am 9. Juni wird für das Europaparlament gewählt

Das Hin und Her bei den Wahllokalen hat die Stadt Bergisch Gladbach 9.000 Euro gekostet. Zunächst war man von 52.000 Euro ausgegangen.

Aufatmen bei den Verantwortlichen der Stadt einschließlich Bürgermeister Frank Stein (SPD). Die kurz vor knapp gestoppten Änderungen bei den Wahllokalen zur Europawahl am 9. Juni kosten die Stadt nicht 52.000 Euro, sondern nur 9.000 Euro. Die Deutsche Post DHL hatte der Stadt zunächst 43.000 Euro als Extraposten für den Versand der Wahlunterlagen in Rechnung gestellt.

Davon rückte der Dienstleister jetzt ab: Zum Zeitpunkt des Einschreitens des Bürgermeisters hatte die Stadt die Briefe bereits an die Post übergeben, sie waren aber noch nicht verschickt worden. Nachdem die Post den Vorgang geprüft habe, habe sie sich der Meinung der Stadt angeschlossen, berichten die Verantwortlichen.

Übrig bleiben 9.000 Euro, die die Stadt für das doppelte Drucken der Wahlbenachrichtigungen ausgegeben hat. Nach einem öffentlichen Aufschrei hatte der Gladbacher Bürgermeister die Idee aufgegeben, fünf Wahllokale von Grundschulen in weiterführende Schulen zu verlegen. Zunächst hatte die Stadt argumentiert, dass es in den Grundschulen nur niedriges Kinder-Mobiliar gebe, was für den Wahltag nicht geeignet sei. Der Aufwand sei zu groß, um große Stühle und Tische für den Wahltag in die betreffenden Schulen zu transportieren.

Lange Wege

Damit wären die Wege ins Wahllokal für viele Gladbacher Wählerinnen und Wähler deutlich länger geworden. „Wahlen sind der Grundstein unserer Demokratie, deshalb müssen wir den Gang zur Wahlurne so niederschwellig wie möglich gestalten“ erklärt Bürgermeister Frank Stein. Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden am kommenden Sonntag, 9. Juni, statt. 34 Parteien und Wählervereinigungen stehen zur Auswahl.

Beim letzten Urnengang für Europa im Jahr 2029 hatte die CDU mit 28,9 Prozent die meisten Stimmen in der Kreisstadt geholt, knapp vor der Grünen. Die Wahlbeteiligung lag bei 68,3 Prozent. (cbt)