Zu schnellAngeblicher Verstoß eines Bensbergers beschäftigt Gericht
Günter Maier wehrt sich gegen ein Gerichtsurteil.
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Bergisch Gladbach/Linz – Skurriler Bußgeldstreit um einen rasenden Rentner: Der 78 Jahre alte Ingenieur Günter Maier aus Bensberg liegt im Clinch mit der Justiz. Sein Ford Fiesta war geblitzt worden, als er zwischen Frankfurt und Siegburg auf der A 3 mit 141 statt mit 100 Stundenkilometern fuhr.
Günter Maier bekam 360 Euro Bußgeld, zwei Punkte in Flensburg und vier Wochen Fahrverbot. Einen Einspruch verwarf das Amtsgericht Linz Ende April in seiner Abwesenheit.
Nicht nur zur Verhandlung erschienen wegen Corona-Verdacht
Günter Maier ist nicht einverstanden: Erstens sei möglicherweise gar nicht er selbst gefahren, sondern sein Bruder Herbert aus Köln. Und zweitens habe er, Günter, zu der Verhandlung am 30. April gar nicht kommen können, weil er unter Corona-Verdacht gestanden und sich, belegt durch ein hausärztliches Attest, in Quarantäne habe begeben müssen: „Hätte ich mich über das Infektionsschutzgesetz hinwegsetzen sollen?“
Maiers Anwalt hat die „Wiedereinsetzung in den vorigen Stand“ beantragt. Die Justiz äußert sich gegenwärtig nicht konkret. Peter Mönnig, Direktor des Amtsgerichts, am Dienstag auf Anfrage: „Die Akte ist im Moment bei der Staatsanwaltschaft.“ Die müsse zu dem Antrag Stellung nehmen.
Es liegen gleich zwei Atteste des Hausarztes vor
Maier sagt, er sei Ende April ein Verdachtsfall gewesen, und er hat, so sein Anwalt, gleich zwei Atteste des Hausarztes vorgelegt, aus denen sich „ergibt, dass der Arzt den Betroffenen als Kontaktperson im Sinne der Corona-Erkrankung in häusliche Quarantäne geschickt hat“. Die Richterin in Linz zeigte sich davon nicht beeindruckt: Maier sei „ohne genügende Entschuldigung ausgeblieben“.
Er hätte ein amtliches Schreiben vorlegen müssen, ein Attest des Hausarztes sei nicht ausreichend. Dem widerspricht Maier: „Ich habe erst am 11. Mai einen Termin beim Amtsarzt bekommen.“ Da habe dann das Amt die Quarantäne noch einmal amtlich angeordnet, bis das – negative - Testergebnis tags drauf vorgelegen habe. Maiers Anwalt schreibt, die Richterin hätte von Amts wegen telefonisch bei Maiers Bensberger Hausarzt nachfragen müssen. Sie habe die Atteste zwei Tage vor der Verhandlung gefaxt bekommen.
Maier wil sich der Verantwortung stellen
Sollten Maier und sein Anwalt mit der Wiedereinsetzung Erfolg haben, wäre dies freilich erst die erste Hürde. Es bliebe der Vorwurf, an einer gefährlichen Stelle gerast zu sein. Maier sagt, er wolle sich seiner „Verantwortung stellen“. Allerdings wisse weder er noch Bruder, wer gefahren sei.
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Günter Maier: „Wir kamen aus dem Urlaub in Österreich zurück, fuhren in zwei Autos, die wir immer mal wieder wechselten.“ Günter und Herbert sind eineiige Zwillinge. Die äußerliche Ähnlichkeit der beiden ist auch 78 Jahre nach der Geburt groß.