Drastische GebührenerhöhungStadt Overath will Mieten für Bürgerhaus und Co verdoppeln
Die Miete soll verdoppelt werden: Das Bürgerhaus in Overath.
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Overath – Eine drastische Gebührenerhöhung für die guten Stuben der Stadt Overath planen Bürgermeister Christoph Nicodemus und Bau-Beigeordneter Thorsten Steinwartz. Zum Teil sollen sich die bisherigen Mieten, beispielsweise für das Bürgerhaus, mehr als verdoppeln. Eigentlich wollte die Verwaltung die Gebühren schon zum 1. Juli erhöhen, musste sich aber von den Politikern im Hauptausschuss darauf hinweisen lassen, dass sie die Zustimmung des Rates braucht. Der tagt wieder am Mittwoch.
Die Argumentation der Stadt ist schlüssig, dürfte den betroffenen Mietern aber wohl dennoch nicht schmecken: Seit 2011 wurden die Preise nicht geändert, aber die Stadt hat jede Menge Geld investiert, um Böden zu sanieren, Bühnentechnik zu modernisieren, den Brandschutz zu verbessern oder Klimaanlagen einzubauen.
Der Kulturbahnhof im Zentrum.
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Zudem ruhte seit 2020 wegen Corona das Vermietungsgeschäft, das aber zum 1. Juli wieder aufgenommen werden soll. Ein Jahr lang sollen die Hallen und Räume zu neuen Preisen vermietet werden, dann will die Stadt eine dauerhafte Neuberechnung der Nutzungsentgelte vorlegen.
Für dieses eine Jahr plant die Stadt beispielsweise folgende Gebührenerhöhungen bei jeweils mindestens vier Stunden:
- Bürgerhaus
- Kulturbahnhof
- Waldpavillon
- Halle Untereschbach
- Aula Schulzentrum
Ermäßigungen für Vereine
Bei der geplanten Gebührenerhöhung ist zu beachten, dass die Preise die vollen Preise sind, die für private und kommerzielle Nutzer gelten. Örtliche Vereine, zum Beispiel aus dem Sport oder dem Karneval, erhalten Preisnachlässe. Das Kulturforum muss gar nichts zahlen, örtliche Karnevals- oder Sportvereine erhalten je nach Art der Nutzergruppe (Erwachsene oder Jugendliche) 50 bis 80 Prozent Rabatt. Laut Stadt liegen die Overather Preise im Vergleich zu anderen Kommunen sehr günstig.
Der Waldpavillon auf Gut Eichthal.
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Für die SPD-Fraktion äußerte deren Vorsitzende Ruth Rocholl ihr Erschrecken über die geplanten Preiserhöhungen: „Ich gehe davon aus, dass danach viele Veranstaltungen gar nicht mehr werden stattfinden können und das kulturelle Leben noch ein Stück weiter in den Keller geht.“
Die Aula am Schulzentrum Cyriax.
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Hermann Küsgen (FDP): „Das ist eine Menge Holz. Es zeigt auch, dass man die Gebühren regelmäßiger anpassen muss, um diesen ganz großen Schluck aus der Pulle zu vermeiden. Wie vorher schon Rocholl wies der FDP-Politiker darauf hin, dass es sich um eine Gebührensatzung handel, die natürlich vom Rat beschlossen werden müsse und nicht einfach von der Verwaltung geändert werden könne.
Die Mehrzweckhalle in Untereschbach.
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Beschließen soll die Erhöhung jetzt doch der Stadtrat
Die Grüne Dagmar Keller-Bartel stellte sich hinter die Erhöhung: „Wir können nicht ständig die Kosten, die wir haben, ignorieren.“ Oliver Hahn (CDU) wies darauf hin, das man auf das Spannungsverhältnis zwischen Betriebswirtschaft und Vereinsförderung schon bei Einführung der Satzung hingewiesen habe.
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Hahn bat darum, die Auswirkungen auf das Vereinsleben „sensibel“ zu beobachten. SPD-Ratsherr Schlömer prognostizierte, der geplante Preissprung werde „tödlich“ sein. Bürgermeister Nicodemus kündigte abschließend an, dem Stadtrat jetzt eine Beschlussvorlage über die Erhöhungen vorzulegen.