Beim Schaffen von Flüchtlingsunterkünften in Rösrath setzt die Stadtverwaltung nicht den Willen des Stadtrats um. Das ist nun aber gescheitert.
Kommentar zu Flüchtlingsunterkünften in RösrathStadtverwaltung arbeitet an der Politik vorbei
Ein Kommentar von Thomas Rausch
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Am Kammerbroich in Rösrath sollen Flüchtlinge in Containern unterkommen, aber maximal 72 Personen. Das hat der Stadtrat noch einmal bestätigt.
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Ein ungewöhnliches Schauspiel erlebten über 250 interessierte Bürgerinnen und Bürger am Montagabend im Stadtrat: Sie konnten verfolgen, wie die Stadtverwaltung unter der Regie von Bürgermeisterin Bondina Schulze (Grüne) vollkommen am Stadtrat vorbei agierte. Obwohl schon im Vorfeld der Sondersitzung des Stadtrats absehbar war, dass es keine Mehrheit für mehr als 72 Flüchtlinge in einer Container-Unterkunft am Kammerbroich geben würde, schlug die Stadtverwaltung in einer seitenlangen Vorlage für den Stadtrat dennoch vor, an dem Standort zusätzliche Gefüchtete unterzubringen. Anstatt den Willen der gewählten Vertretung der Rösrather Bürgerschaft umzusetzen und mit Hochdruck Alternativen zum Kammerbroich zu entwickeln, beharrte Schulze auf ihrem Vorschlag.
Es kam sogar der Eindruck auf, dass die Verwaltung den Stadtrat unter Druck setzen wollte: Die angedrohte Einquartierung von Geflüchteten in einer Turnhalle sollte die Ratsmitglieder offenbar dazu bringen, in Sachen Kammerbroich nachzugeben. Damit fiel Schulze jedoch komplett auf die Nase: Der Stadtrat lehnte ihren Vorschlag zum Kammerbroich einstimmig ab, ebenso die Unterbringung in einer Turnhalle. Eine solche Niederlage, wie Schulze damit vor versammeltem Publikum erlitt, sucht ihresgleichen. Sie hat sie sich aber selbst eingebrockt: Nicht der Stadtrat hat Aufträge von Bürgermeisterin und Stadtverwaltung umzusetzen, sondern umgekehrt. So weit die Lehrstunde für Schulze.
Nun muss die Verwaltung nacharbeiten und weitere Vorschläge für die Unterbringung von Flüchtlingen vorlegen. Genau so, wie es Schulzes Parteifreund, Grünen-Fraktionschef Markus Plagge, gefordert hat. Weitere Vorschläge, die dem absehbaren Mehrheitswillen des Stadtrats widersprechen, sollte sich die Verwaltung dabei nicht noch einmal leisten. Natürlich ist die Situation schwierig. Es sind aber verschiedene Immobilien im Gespräch – mit jeweils unterschiedlichen Problemen. Da ist an Lösungen zu arbeiten, auch wenn diese womöglich einen langen Atem erfordern.