Zwei Seiten der MedailleRösraths Grüne stimmen bei Zukunftsprojekt unterschiedlich ab
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Rösrath – Nicht gerade mit einer Stimme war die Fraktion der Grünen im Stadtrat zu hören. Bei der Rösrather Stellungnahme zum Regionalplan stimmten die Fraktionsmitglieder bei mehreren Einzelpunkten unterschiedlich ab. Das ließ auf interne Diskussionen schließen. Gegenüber dieser Zeitung erklärten nun Spitzenvertreter von Fraktion und Ortsverband die teilweise unterschiedlichen Sichtweisen.
„Vieles hat zwei Seiten. Da fallen die Gewichtungen unterschiedlich aus“, erklärt Fraktionschef Markus Plagge. Er findet es „positiv“, dass die Öffentlichkeit wahrnehme, „dass diskutiert wird“. Zum Vorschlag einer Gewerbeansiedlung in Stöcken, gegen die eine Bürgerinitiative protestierte und die der Stadtrat am Ende einstimmig ablehnte, sagt der stellvertretende Fraktionschef Stephan Mohr, die Grünen seien schon „deutlich“ vor der Stadtratssitzung in dieser Frage „kritisch eingestellt“ gewesen. Es sei ein falscher Eindruck, dass die Fraktion erst auf den Bürgerprotest reagiert habe.
Die aktuelle Situation
Zusätzliche Siedlungsflächen
Bei der Abstimmung im Stadtrat über die Rösrather Stellungnahme zum neuen Regionalplan wurde nur der Vorschlag einer Gewerbeansiedlung in Stöcken einstimmig abgelehnt, wie berichtet. Die anderen Ideen, die teilweise auf Kritik stießen, fanden dagegen eine Mehrheit – auch die zusätzlichen Siedlungsflächen bei Haus Stade, die neue Baufläche am Vordersten Büchel, die Photovoltaikanlage auf einer Fläche nahe der Siedlung Volberger Berg und eine zusätzliche Fläche für die Entwicklung des Freiherr-vom-Stein-Schulzentrums. Auf der Seite von kritischen Bürgerinnen und Bürgern sieht sich die Fraktion Fors-Park. Die Mitglieder der Fraktion seien „die Einzigen“ im Stadtrat gewesen, die „von Anfang an“ gegen Gewerbe in Stöcken gewesen seien. Außerdem habe die Fraktion im Rösrather Stadtrat gegen die Siedlungsfläche bei Haus Stade, gegen die Baufläche am Vordersten Büchel und gegen die anvisierte Photovoltaik-Anlage gestimmt. Vorbehalte gegen die kritisch diskutierten Projekte, die am Ende beschlossen wurden, wurden teilweise auch bei den Fraktionen ZLR und Linke deutlich. Gegen die Fläche am Schulzentrum stimmte nur Tom Höhne (FDP), bei zwei Enthaltungen. (tr)
Keine Gegenstimme
Im Zukunftsausschuss, wo die Kommunalpolitik erstmals über die Vorschläge zum Regionalplan diskutierte, gab es jedoch keine Gegenstimme – auch nicht von den Grünen. Das habe damit zu tun, dass dieser Ausschuss einen anderen „Fokus“ habe, sagt Plagge, der dort Vorsitzender ist: Es gehe darum, „keine Möglichkeiten zu verbauen“. Eine Rolle spiele auch, „Verhandlungsmasse“ gegenüber der beim Regionalplan entscheidenden Bezirksregierung zu haben, sagt der stellvertretende Bürgermeister Hardy Schumacher. Mohr widerspricht: „Es fällt mir schwer, einer Sache zuzustimmen, nur um eine Verhandlungsbasis zu haben.“ Plagge wiederum weist darauf hin, dass der Zukunftsausschuss über das „Gesamtpaket“ der Vorschläge zum Regionalplan abgestimmt habe – anders als später der Stadtrat: Dort standen die Einzelpunkte zur Debatte, und die Grünen hätten das Gewerbe abgelehnt.
Die Grünen-Politiker weisen auf die geplante Gewerbeansiedlung in Rambrücken hin, bei der es aber nur sehr langsam vorangeht. Es gehe darum, die Stadtverwaltung zu „ermutigen“, dieses Projekt voranzutreiben, so Plagge. Wenn es die Pläne für Rambrücken nicht gäbe, wäre es schwieriger gewesen, Gewerbe in Stöcken abzulehnen.
Überschwemmungsgefahr
Bei zusätzlichen Siedlungsflächen bei Haus Stade in Hoffnungsthal seien die Grünen weitgehend einig gewesen, sie abzulehnen – wegen der Sülznähe und Überschwemmungsgefahr, erklären die Beteiligten. Zudem werde „eine Gründlandfläche, die ökologisch ihren Sinn hat“, geopfert, sagt Mohr.
Gegen Gewerbe bei Stöcken sprechen sich die Grünen aus – und folgen den protestierenden Anwohnern.
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„Deutlich gemischt“ abgestimmt habe die Fraktion bei einer Baufläche am Vordersten Büchel, nahe dem Friedhof. Schumacher war für eine Bebauung, die Fläche eigne sich für ein zusätzliches Seniorenheim, das Rösrath auf Dauer benötige. Mohr war dagegen: „Mit den wenigen Flächen, die wir haben, müssen wir einfach sehr effektiv umgehen.“ Für das Altenheim gebe es eine Alternative an der Bergischen Landstraße. „Ich komme aus dem Landschaftsschutz, ich kann mir nicht vorstellen, eine Fläche nach der anderen als Siedlungsfläche zu versiegeln.“ Andreas Vivarelli, einer der Sprecher des Ortsverbands, erklärt, er sei „insgesamt kein Freund von neuen Flächen“ zur Bebauung. Er zweifle, ob „wir ständiges Wachstum haben“.
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Plagge hält entgegen, im Handwerk gebe es zumindest „im Moment noch einen gigantischen Bedarf“. Und Mohr verweist auf den stetigen Zuzug: „Der Wohnraum wird gebraucht.“ Aber die vorhandene Fläche müsse „effektiver genutzt werden“. Würde Wohnraum weiter knapp gehalten, würde er „unbezahlbar teuer“. Einig waren sich die Grünen immerhin bei einer Photovoltaik-Anlage nahe der Siedlung Volberger Berg. Die Idee sei sinnvoll, sagt Mohr, zudem lasse sich die Fläche „artenreicher gestalten“, wenn sie nicht landwirtschaftlich genutzt werde.