Im März 2021 kündigte der Kreis stationäre Tempokontrollen in Rösrath an. Blitzschnell ging das nicht, doch jetzt knipsen die Geräte.
SülztalstraßeBehörden brauchen zwei Jahre für zwei neue Blitzer in Rösrath
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Von Rasern gefürchtet: Ein Starenkasten, der den Verkehr überwacht (Symbolfoto).
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Nach mehr als zwei Jahren Wartezeit ist jetzt auch der zweite von zwei neuen Blitzern an der Sülztalstraße in Rösrath-Rambrücken angekommen. Während der Starenkasten in Fahrtrichtung Köln bereits seit Oktober vergangenen Jahres hängt, wurde der Apparat in Fahrtrichtung Lohmar in der letzten Aprilwoche aufgestellt und scharf geschaltet, wie eine Sprecherin der für die Verkehrsüberwachung zuständigen Kreisverwaltung auf Anfrage bestätigt.
Angekündigt worden war die Verkehrsüberwachungsmaßnahme bereits im März 2021. Als sich diese Zeitung damals danach erkundigte, wo überall es im Rheinisch-Bergischen Kreis blitze, teilte die Kreisverwaltung mit, dass eine Anlage am Funkenhof in Odenthal ausgemustert worden sei und nun neue Aufgaben in Rambrücken übernehmen solle.
Behördengespräche, Rohstoffmangel, Witterungsbedingungen
Auf aktuelle Nachfrage nennt Kreissprecherin Nina Eckardt mehrere Gründe für die lange Dauer der Umsetzung: „Die Abstimmung des Genehmigungsprozesses zwischen Straßen NRW, der Stadt Rösrath und dem Rheinisch-Bergischen Kreis hat einige Zeit in Anspruch genommen.“ Auch sei es, bedingt durch einen Rohstoffmangel, zu Lieferverzögerungen von Teilen gekommen, die verbaut werden mussten. Und zuletzt habe das Wetter nicht perfekt mitgespielt. Schließlich seien Straßenbauarbeiten, zum Beispiel Asphaltierungsarbeiten, von bestimmten Witterungsbedingungen abhängig.
Die Kosten beziffert Eckardt auf 70 000 Euro für jede der beiden Anlagen. Sie stellt zugleich klar: „Mit der Installation der Anlage ist der Kreis seiner Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung nachgekommen.“ Die Geschwindigkeitsüberwachung sei eine gesetzlich vorgeschriebene Maßnahme im Sinne der Verkehrserziehung.
Behörde: Es geht nur um die Sicherheit, nicht ums Geld
Die Sprecherin: „Ziel ist es nicht, Einnahmen zu generieren, sondern der Unfallgefahr durch überhöhte Geschwindigkeit entgegenzuwirken und den Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sicherer zu machen.“ Hierzu würden stationäre und mobile Geschwindigkeitsmessstellen an „Gefahrenstellen“ eingerichtet. Gefahrenstellen seien Unfallhäufungsstellen und Streckenabschnitte, auf denen eine „erhöhte Unfallgefahr angenommen“ werden müsse.
Dass die Verkehrsüberwachung gleichwohl erhebliche Einnahmen generiert, bestreitet dennoch niemand. So sieht der Haushaltsplan 2023 (auf Seite 149) für die Bußgeldstelle Aufwendungen für Personal und Material in Höhe von knapp 4,1 Millionen Euro vor, aber Erträge in Höhe von 16,1 Millionen Euro. Das sind rund 60 Prozent mehr als im zweiten Corona-Jahr 2021, wo der Ertrag bei 10,4 Millionen Euro lag.
Unterm Strich erwartet der Kreis für 2023 zwölf Millionen Euro. Allerdings: Niemand ist gezwungen, schneller als erlaubt zu fahren und damit für sich selbst Sonderabgaben zu erzeugen …