Neu aufgestellt ist das Team der stellvertretenden Bürgermeister in der Stadt Rösrath. Erster Stellvertreter von Bürgermeisterin Bondina Schulze (Grüne) ist weiter Wolfgang Büscher (CDU), beim zweiten und dritten stellvertretenden Bürgermeister gibt es aber einen Wechsel: Hardy Schumacher (Grüne) rückt auf Platz zwei, neu auf Platz drei ist Sebastian Gopp (FDP).

Ausgelöst wurde Neuwahl im Stadtrat durch den Rückzug von SPD-Politiker Jürgen Bachmann, bisher zweiter Stellvertreter von Schulze: „Ich mache das jetzt 24 Jahre, das reicht jetzt“, sagte er dieser Zeitung zu seinem Verzicht auf das Stellvertreteramt. Für das Amt des zweiten Stellvertreters bewarb sich nun Hardy Schumacher, der bisher dritter Stellvertreter war. Eigentlich wollte er schon 2020 zweiter Stellvertreter werden, was die Grünen als zweitstärkste Stadtratsfraktion beanspruchen konnten.

Doch die Opposition im Stadtrat einigte sich damals auf eine Listenverbindung und konnte so ihren Kandidaten Bachmann durchsetzen, Schumacher musste sich mit Platz drei begnügen. Nun wollte er aufrücken – und die Opposition ließ ihm den Vortritt. Für das dritte Stellvertreteramt, das Schumacher freimachte, bewarb sich Sebastian Gopp. Um die Kandidaturen von Schumacher und Gopp gab es kein politisches Tauziehen, die Fraktionen einigten sich im Vorfeld der Wahl auf einen gemeinsamen Vorschlag mit Schumacher auf Platz zwei und Gopp auf Platz drei.

Bürgermeisterin weist Kritik zurück

Trotz dieses nicht unbedingt gewohnten Schulterschlusses der Fraktionen war die Wahl im Stadtrat von Misstönen begleitet. Stein des Anstoßes war das formale Verfahren der Wahl. So gab es auf den Stimmzetteln keine Möglichkeit, mit Nein zu stimmen. Frank D. Albert von der Ohe (Linke) kritisierte dieses Verfahren, das es in Rösrath „noch nie“ gab, wie auch andere Stadtratsmitglieder am Rande der Sitzung feststellten. Auch Kritik daran, dass über beide Kandidaten im Paket abzustimmen war und nicht über jeden einzeln, war von Stadtratsmitgliedern zu hören. Bürgermeisterin Schulze jedoch wies den Einwand von Albert von der Ohe kurzerhand zurück, das Vorgehen sei formal korrekt: „Wir haben das geprüft.“

Für erhebliche Bedenken bei Stadtratsmitgliedern sorgte auch der Umstand, dass es bei der geheimen Wahl keine Liste der Stimmberechtigten gab, auf der die abgegebenen Stimmen abgehakt wurden: Kritiker mutmaßten, auch eine zweimalige Stimmabgabe wäre möglich gewesen. Der gemeinsame Wahlvorschlag der Fraktionen erhielt jedenfalls 31 Stimmen, bei vier ungültigen Stimmen und sieben Enthaltungen.

Verfahren wird überprüft

Die Gesamtzahl von 42 abgegebenen Stimmen entsprach der Zahl der anwesenden Stadtratsmitglieder. Inzwischen hat Albert von der Ohe beantragt, das Wahlverfahren zu überprüfen – wie er auf Anfrage dieser Zeitung mitteilt. Sollte sich bestätigen, dass das Verfahren nicht korrekt war, müsste die Wahl in der nächsten Stadtratssitzung wiederholt werden. Pikant ist, dass der Antrag zur Überprüfung des Verfahrens bei der Bürgermeisterin zu stellen war, die aber selbst für das Verfahren verantwortlich war. Die Bürgermeisterin muss also ihr eigenes Vorgehen prüfen.

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Thomas Rausch

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Für den Fall, dass die Stadt ihr eigenes Vorgehen nach einer Überprüfung für korrekt erklären sollte, kündigt Albert von der Ohe an, die Kommunalaufsicht einzuschalten, also die Kreisverwaltung.