Zu einer langwierigen Hängepartie hat sich die Diskussion zum Haushalt 2024 der Stadt Rösrath entwickelt. Erst kippte die Verwaltung den in der Jahresplanung für 2023 vorgesehenen Termin für das Einbringen des Haushaltsentwurfs am 30. Oktober, dann machte der Cyber-Angriff auf die Südwestfalen-IT einige Schwierigkeiten. Anschließend ließ der im Januar 2024 endlich eingebrachte Entwurf offen, wie das Haushaltsloch von mittlerweile 10,3 Millionen Euro zu verkleinern oder zu schließen ist.

Stadtverwaltung muss detaillierte Sparmöglichkeiten vorlegen

Das soll nun der Stadtrat klären — Bürgermeisterin Bondina Schulze sieht darin die Möglichkeit für die Kommunalpolitik, die ihr zustehenden Freiräume auch zu nutzen. Tatsächlich sind die Stadtratsmitglieder dafür gewählt zu entscheiden, welche Projekte, Stellen und Ausgaben vorrangig sind und welche nicht. Dass die Verwaltung dabei – anders als bisher – nicht alle Details von vornherein vorschlägt, hat also Vorzüge. Doch dabei unterlässt sie es, die Politik wirklich handlungsfähig zu machen – das ist ein Versagen der Verwaltung unter der Regie von Bürgermeisterin Schulze.

Spardiskussion

Rösrather Politik will Millionendefizit im Haushalt 2024 vermeiden

Von

Thomas Rausch

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Welche Maßnahmen wie viel kosten, welche Einsparungen wie viel Geld einbringen, welche Mehreinnahmen durch höhere Gebühren oder Steuern welchen Effekt in Euro und Cent haben: Diese Fragen hätte die Verwaltung längst klären müssen. Die häppchenweisen Auskünfte, erst auf Nachfrage, reichen nicht aus. Die Verwaltung muss mögliche Alternativen mit allen Details auf den Tisch legen, anschließend kann die Politik entscheiden.