„Wir sind hintergangen worden“Bergheimer Grüne beenden Zusammenarbeit mit der CDU
Peter Hirseler, Fraktionsvorsitzender der Grünen, (links) und Johannes Hübner, scheidender Fraktionsvorsitzender der CDU
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Bergheim – Paukenschlag in Bergheim. Das Bündnis aus CDU und Grünen, das in den vergangenen fünf Jahren die Mehrheit im Stadtrat hatte, wird es im künftigen Rat nicht geben. „Wir beenden das Bündnis mit der CDU“, verkünden Peter Hirseler, Fraktionsvorsitzender, und Thomas Roos, Parteivorsitzender, gegenüber dieser Zeitung.
Eigentlich hätten sie Interesse daran gehabt, die Zusammenarbeit weiterzuführen. „Die letzten Wochen haben aber gezeigt, dass eine vertrauensvolle Arbeit nicht mehr möglich ist“, sagt Hirseler. Roos konkretisiert: „Wir sind von der CDU hintergangen worden.“
Vorwurf der Bergheimer Grünen: Mangelnde Professionalität
Kurz nach der Wahl habe es ein erstes Treffen gegeben, berichten sie. Man habe sich darauf verständigt, sich am 4. Oktober zusammenzusetzen, um über vertragliche Inhalte zu sprechen. Währenddessen hätten sie dann aber mitbekommen, dass die CDU auch mit der SPD über eine Zusammenarbeit verhandelt habe, berichten die Grünen. Allerdings habe ihnen das nicht die CDU-Parteispitze mitgeteilt.
Zudem werfen die Grünen den Christdemokraten mangelnde Professionalität vor. Die Grünen hätten eine schriftliche Vereinbarung über Inhalte gewollt, die CDU nicht, berichten Hirseler und Roos. Das Bündnis aus CDU und Grünen habe eigentlich vereinbart, schon zur Halbzeit der vergangenen Legislaturperiode einen Vertrag abzuschließen. Aus verschiedenen Gründen sei es dazu nicht gekommen.
Thomas Roos: „Vorher überlegen, wohin man will“
Auch inhaltlich gehen die Grünen hart mit ihrem einstigen Partner ins Gericht. In Sachen Klimaschutz, ressourcenschonender und bezahlbarer Wohnungsbau sowie Mobilitätswende habe die CDU schon immer auf der Bremse gestanden. Roos spricht von einer Zeitenwende mit Energie- und Verkehrswende, an der man sich befinde. „Da muss man aber vorher zusammen überlegen, wohin man will.“
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Die CDU zeigte sich auf Anfrage von dem Vorstoß der Grünen überrascht und verweist auf eine E-Mail an die Grünen. Zwar biete man den Grünen „erneut eine Zusammenarbeit zum Wohl von Bergheim an“, schreiben die Christdemokraten. Man wolle aber „allen demokratischen Gruppierungen im Rat der Stadt Bergheim die Zusammenarbeit“ anbieten. „Da wir uns breit aufstellen wollen, kann es daher keinen Koalitionsvertrag nur mit den Grünen geben.“
Die Grünen haben inzwischen auch Gespräche mit anderen Parteien und Gruppierungen geführt und wollen aus der Opposition den Klimaschutz entschiedener voranbringen, mit konkret ausgearbeiteten Konzepten und Anträgen. „Es muss endlich Entscheidungen geben.“