Erner gibt Versäumnisse zuErftstädter dürfen nun doch noch Maibäume aufstellen
Für das Aufstellen des Baums lag eine Genehmigung vor. Das entsprechende Schreiben ist am Stamm befestigt.
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Erftstadt – Ende gut, alles gut. In allen Stadtteilen dürfen Vereine oder Maigesellschaften Maibäume aufstellen. Das teilte Bürgermeister Volker Erner im Hauptausschuss mit. SPD und FDP hatten um Aufklärung gebeten, weil sechs Brauchtumsvereine zuvor in einem Brief an den Verwaltungschef eine Ungleichbehandlung im Genehmigungsverfahren beklagt hatten.
Den Vereinen sei vom Ordnungsamt signalisiert worden, dass die Bäume wegen der Bestimmungen zum Gesundheitsschutz nicht aufgestellt werden dürften. Daher seien dann auch keine „Anträge zur Durchführung der Maibaum-Brauchtumspflege gestellt worden“, heißt es in dem Schreiben. Dass dann aber doch ein großer Baum auf dem Lechenicher Marktplatz vom örtlichen Karnevalsverein aufgestellt worden sei, sorgte bei den Gesellschaften für Empörung. Dem Bürgermeister wurde Parteilichkeit vorgeworfen.
Der ließ das nicht auf sich sitzen und lud die fünf Briefunterzeichner von fünf Ortsgruppen zum Gespräch ins Rathaus ein. „Das Treffen verlief harmonisch und höflich“, so Erner. Er erläuterte, dass es Kommunikationsprobleme gegeben habe und entschuldigte sich bei den jungen Herren. In einer schriftlichen Stellungnahme für die Ehrenamtler und den Hauptausschuss berichtet Erner den Gang der Dinge: Tatsächlich sei es für ihn seinerzeit nicht vorstellbar gewesen, einen bis zu 15 Meter hohen Maibaum aufzustellen, ohne die Vorschriften der Corona-Schutzverordnung des Landes zu missachten – von Maifeiern ganz zu schweigen.
Verwaltungschef gibt Versäumnisse in Kommunikation mit Vereinen zu
Das Ordnungsamt habe sich in allen Stadtteilen erkundigt, ob das Aufstellen von Bäumen geplant sei. Auf Maibäume wollten schließlich alle verzichten – bis auf einen. Ein Vertreter der Lechenicher Narrenzunft rief Erner an. „Dort hatte man sich bereits Gedanken gemacht, trotz der geltenden Coronaschutzverordnung einen Maibaum aufstellen zu können.“
Realisiert werden sollte das am sehr frühen Morgen durch eine Fachfirma unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Tatsächlich sei dies laut Schutzverordnung auch zulässig. „Alsdann wurde mir ein Antrag eingereicht, welchen ich mit Auflagen genehmigte. Einen Ermessensspielraum hatte ich nicht“, erklärte Erner.
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Doch der Verwaltungschef räumt auch einen Fehler ein. „Mein Versäumnis besteht nun darin, dass die übrigen Ortsteile nicht erneut aktiv kontaktiert wurden und auf die Möglichkeit hingewiesen wurden, dass Handwerksbetriebe beauftragt werden können, um einen Dorfmaibaum aufzustellen.“ Er könne die Verärgerung der Vereine und Gesellschaften nachvollziehen. Erner betont aber, zu keiner Zeit einzelne Vereine oder Stadtteile benachteiligt oder bevorteilt zu haben.
Für den Fall, dass von der Genehmigung noch Gebrauch gemacht werde, müsse dies der Ordnungsbehörde angezeigt und ein Haftpflicht-Versicherungsnachweis vorgelegt werden.
Bislang allerdings, habe es beim Ordnungsamt keine einzige Anfrage mehr fürs Aufstellen eines Maibaums gegeben, teilt Erner auf Nachfrage mit.