Die Frechener Grünen haben in einer außerordentlichen Versammlung beschlossen, die Zusammenarbeit mit der CDU aufzukündigen. Jetzt äußern sich die Fraktionsvorsitzenden.
SPD nicht verwundertGrüne in Frechen kündigen Bündnis – CDU empört
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Die Zukunft des maroden Parkhauses an der Josefstraße in Frechen war einer der Streitpunkte, warum die Grünen nun das Bündnis mit der CDU aufgekündigt haben.
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Im Stadtrat geht es turbulent zu. Erst löste sich die AfD-Fraktion auf, nun ist die Zusammenarbeit zwischen CDU Bündnis 90/Die Grünen zerbrochen. In einer außerordentlichen Mitgliederversammlung stimmten die Grünen geschlossen für ein Ende der Zusammenarbeit.
Birgit Vonester, Vizevorsitzende des Ortsverbands: „Das Bündnis hat sich seit dem Sommer vergangenen Jahres so verschlechtert, dass wir nicht mehr an erfolgreiche weitere Zusammenarbeit glauben. Die Stimmung im Rathaus ist immer angespannter geworden. Inhaltlichen Dissens gab es gleich bei mehreren Themen, vor allem in der Verkehrspolitik. Aber auch im Miteinander und in der politischen Arbeitsweise stimmt die Chemie einfach nicht mehr.“
Differenzen auch bei der Neugestaltung des Marktplatzes in Königsdorf
Dabei wies sie auf die Differenzen im Zusammenhang mit der Zukunft des Parkhauses Josefstraße und der Neugestaltung des Königsdorfer Marktplatzes hin. Aber auch in der Klimapolitik kämen die Fraktionen nicht auf einen Nenner, sagt Nils von Pein, Co-Vorsitzender der Ratsfraktion.
„Das Verhalten der CDU-Fraktion passt nicht zu unseren Vorstellungen von einer zukunftsorientierten Verkehrs- und Klimapolitik, sondern ist in unseren Augen rückwärtsgewandt. So wird das nichts mit der Verkehrs- und Klimawende.“ Ganz anders aber fällt die Beurteilung bei den CDU aus. Fraktionschefin Karla Palussek hatte die Sprecher der Grünen und den CDU-Parteivorsitzenden Thomas Okos für Donnerstag, zu einem Gespräch eingeladen, um eine Klärung zu erzielen.
Wir waren total überrascht. Die sind gekommen und schmeißen uns ihre Entscheidung quasi vor die Füße
„Wir waren total überrascht. Die sind gekommen und schmeißen uns ihre Entscheidung quasi vor die Füße. Das hatte ich trotz der unterschiedlichen Ansichten nicht erwartet und wir bedauern den Entschluss. Zum zweiten Mal lösen damit Bündnis 90/Die Grünen das Bündnis überraschend auf, obwohl wir gemeinsam Einiges erreicht hatten.“
Die anderen haben es erwartet Auch Okos reagiert mit Kopfschütteln: „Ich arbeite hervorragend mit Grünen in Land und Kreis zusammen. In Frechen war dies ebenso der Wählerwille. Leider stellen die wechselnden Mehrheiten bei den Grünen binnen drei Jahren zum zweiten Mal ihr Parteiprogramm über die Bürgerinteressen unserer Stadt. Das ist unverlässlich – gerade in krisenhaften und herausfordernden Zeiten wie diesen.“
Bei den Differenzen und wenigen Berührungspunkten haben wir diesen Schritt erwartet
Die SPD hingegen zeigt sich nicht überrascht. „Ich hab mich gewundert, dass die Koalition überhaupt noch besteht“, sagt Fraktionschef Hans Günter Eilenberger. „Bei den Differenzen und wenigen Berührungspunkten haben wir diesen Schritt erwartet.“ Auch für den Vorsitzenden der Fraktion Die Perspektive, Dieter Zander, war der Bruch nur eine Frage der Zeit. „Die beiden Fraktionen waren so weit auseinandergedriftet, dass die Vereinbarung eigentlich nur noch auf dem Papier Bestand hatte.“
Auch bei der FDP habe man „auf den Knall gewartet“, sagte Fraktionschef Bernhard von Rothkirch. „Wir haben uns aufgrund früherer eigener Erfahrung schon gefragt, wie lange das noch hält.“ Von Rothkirch sieht aber auch eine gute Chance für Frechen: „Jetzt können die Karten neu gemischt werden. Es ist an der Zeit, sich öfter vom Partei- oder Fraktionsdenken zu lösen und sich mehr dem Thema zu widmen und an der Sache zu arbeiten.“