ÖPP-Modell soll Zeit und Geld sparenHürth will neue Sporthallen nicht selbst bauen
Marode ist die Turnhalle am Ernst-Mach-Gymnasium. Sie soll abgebrochen und neu gebaut werden.
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Hürth – Die beiden Hürther Gymnasien bekommen neue Sporthallen. Die Stadt wird die Hallen aber – anders als zunächst geplant – nicht selbst bauen, sondern den Auftrag im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) an ein privates Unternehmen vergeben. Das soll einerseits Geld, vor allem aber Zeit sparen.
Zeit ist reichlich ins Land gegangen seit dem Beschluss über das Sporthallensanierungskonzept Anfang September 2019. Das Konzept sieht vor, dass zunächst am Albert-Schweitzer-Gymnasium (ASG) eine weitere Dreifeldturnhalle errichtet, dann die marode, mehr als 50 Jahre alte Sporthalle am Ernst-Mach-Gymnasium (EMG) abgebrochen und durch einen Neubau mit vier Halleneinheiten ersetzt und zum Schluss die Sporthalle am ASG, die aus dem Jahr 1979 stammt, saniert wird.
Neubau statt Sanierung am Hürther Hürther Albert-Schweitzer-Gymnasium
Umgesetzt wurde das Konzept bis jetzt nicht. Die Verwaltung wollte zunächst prüfen lassen, ob ein ÖPP-Modell sich rechnet und beauftragte die Partnerschaft Deutschland GmbH (PD), eine Beratungsgesellschaft für Bund, Länder und Kommunen, mit einer Wirtschaftlichkeitsprüfung. Das vorläufige Ergebnis liegt jetzt vor.
Die PD-Experten haben kalkuliert, dass die Stadt mit einem ÖPP-Modell bei Planung, Bau, Instandhaltung und Betrieb der Hallen über eine Vertragslaufzeit von 25 Jahren rund 2,7 Millionen Euro sparen könne, das entspricht 3,11 Prozent der Gesamtkosten. Die Gutachter gehen dabei davon aus, dass auch die bestehende Halle am ASG aus wirtschaftlichen Gründen nicht saniert, sondern ebenfalls abgebrochen und neu gebaut wird.
Hürth: ÖPP-Modell soll 3,1 Millionen Euro Baukosten sparen
Nach den Berechnungen der Gutachter würden Planung und Neubau aller drei Hallen rund 38 Millionen kosten, wenn die Stadt das Projekt in Eigenregie umsetzt. Bei der Realisierung als ÖPP-Modell lägen die Baukosten dagegen bei 34,9 Millionen Euro, also 3,1 Millionen Euro günstiger.
Für Bürgermeister Dirk Breuer ist aber die Kostenersparnis gar nicht das ausschlaggebende Argument für ÖPP. „Wir haben in der Verwaltung keine Kapazitäten, um die Planung und den Bau selbst auf den Weg zu bringen“, erklärte der Verwaltungschef und verwies auf die laufenden Großbaustellen bei der Erweiterung des Ernst-Mach-Gymnasiums und der Hauptfeuerwache. „Ich weiß nicht, wie das bei allen Aufgaben gestemmt werden soll.“ Wenn die Stadt in Eigenregie bauen würde, wäre das erst „viele, viele Jahre später möglich“. Dabei dränge die Zeit. Gerade bei der maroden Halle am EMG sei unklar, wie lange sie noch genutzt werden könne.
Die Zeitersparnis ist auch für den planungspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Rüdiger Winkler, der entscheidende Vorteil des ÖPP-Modells. Dadurch sei es möglich, „die Hallen zügig zu realisieren“.
Hürther SPD lehnt ÖPP-Modell ab
Die SPD indes lehnte das ÖPP-Modell ab. Der planungspolitische Sprecher Michael Kleofasz kritisierte, dass die Wirtschaftlichkeitsberechnung nicht auf aktuellen Zahlen beruhe und zentrale Fragen etwa zur Risikoabschätzung offen blieben. „Was passiert denn, wenn der Private Insolvenz anmeldet?“, fragt Kleofasz. „Immerhin geht es um eine Vertragspartnerschaft von 25 Jahren.“ Bürgermeister Breuer entgegnete, dass ÖPP-Modelle „kein Teufelswerk“ und beim Kreis bereits „geübte Praxis“ seien.
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