Fraktions-AusBürger Bündnis Kerpen und Piraten trennen sich
Kerpen – Im Stadtrat könnten die Mehrheitsverhältnisse demnächst instabiler werden: Denn BBK (Bürger Bündnis Kerpen) und Piraten werden nun dort keine gemeinsame Fraktion mehr bilden. Für die BBK sitzt David Held in dem Gremium, für die Piraten Bernd Janotta. Beide hatten sich zu einer Fraktion zusammengeschlossen, die mindestens zweiköpfig sein muss. Eine Fraktion hat im Stadtrat mehr Rechte als Abgeordnete, die keiner Fraktion angehören. So bekommt eine Fraktion etwa eine eigene Sekretärin gestellt, gegebenenfalls auch als Teilzeitkraft.
Die BBK/Piraten-Fraktion war mit CDU und FDP im Stadtrat verbündet und sicherte Bürgermeister Dieter Spürck dort eine knappe Zwei-Stimmen-Mehrheit.
Fraktionsgemeinschaft aufgekündigt
Doch Held hat Janotta nun die Fraktionsgemeinschaft aufgekündigt. Es habe organisatorische Probleme gegeben, Absprachen seien nicht immer eingehalten worden, erläuterte Held im Nachhinein. Er wolle nun „einen Schlussstrich ziehen“ und erstmal „zur Ruhe kommen“. Er werde als einzelner Stadtverordneter für die BBK im Rat im Bündnis mit CDU und FDP weiterarbeiten.
Auch Janotta nannte keine politischen Gründe für die Trennung. Er habe viel von Held gelernt und wünsche ihm alles Gute. Es sei auch nicht so, dass er nun gleich aus dem Mehrheitsbündnis ausscheiden werde, so Jannota. „Im Augenblick steht die Koalition noch.“
Allerdings sei die Vorgehensweise von Held doch etwas befremdlich gewesen, meint Janotta: „Das war keine vertrauensbildende Maßnahme.“ So habe es erst am Wochenende eine gemeinsame Koalitionsklausur gegeben, bei der von einer Trennung noch nicht die Rede gewesen sei.