„Mahnende Worte“ sinnvollBürgermeister Dieter Spürck stellt sich Thema Erfthalle
Um die Erfthalle in Kerpen streiten sich die Parteien.
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Kerpen – Bürgermeister Dieter Spürck nimmt Kämmerer Thomas Schaaf in Schutz, der im Juli wegen seiner Haltung zur Erfthalle in einem Leserbrief hart kritisiert und persönlich angegriffen wurde. Schaaf hatte darauf hingewiesen, dass ein Erhalt der Erfthalle hohe Kosten verursachen würde, was sich negativ auf die Haushaltslage der Stadt Kerpen auswirken würde.
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Spürck weist daraufhin, dass für einen Kämmerer in der Gemeindeordnung eine hervorgehobene Position vorgesehen sei. So dürfe dieser auch vom Bürgermeister und vom Rat abweichende Positionen beziehen. „Das ist als Korrektiv und mahnende Stimme so vorgesehen.“ Es sei seine Aufgabe, auf die finanziellen Auswirkungen von Ratsentscheidungen aufmerksam zu machen. „Herr Schaaf macht davon regen Gebrauch und bei weitem nicht ausschließlich zum Thema Erfthalle“. Falsch seien dabei die Vorwürfe gegen Schaaf, den Wert der Erfthalle bilanztechnisch mit einem Euro nicht richtig eingeschätzt zu haben. Dieser niedrige Wert erkläre sich damit, dass die ermittelten Kosten des Sanierungsbedarfes den bilanziellen Wert deutlich übertreffen.
Spürck weist daraufhin, dass die Stadt in einer strukturell schwierigen Haushaltslage sei und deshalb auch unter Druck der Aufsichtsbehörde stehe. Hier seien „mahnende Worte“ des Stadtkämmerers sinnvoll, „unabhängig davon, ob seinem Rat gefolgt wird“. Mit der von dem Leserbriefschreiber geforderten pauschalen Kürzung der Sachaufwendungen könne die Finanzmisere nicht gelöst werden, sagte Spürck. So sei eine solche „Rasenmäher-Methode“ etwa bei Transferaufwendungen oder bei bestehenden Verträgen nicht möglich. In vielen Bereichen – etwa Schulen, Kitas und Rettungsdienste - sei sie zudem auch politisch nicht gewollt.