Plan der Kerpener CDU gescheitertJoachim Schwister bleibt Technischer Beigeordneter
Joachim Schwister bleibt Technischer Beigeordneter. (Archivbild)
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Kerpen – Joachim Schwister wird weiter Technischer Beigeordneter in Kerpen bleiben. Im Hauptausschuss, der wegen der Pandemie anstelle des Rates tagte, wurde Schwister mit zehn zu neun Stimmen in geheimer Wahl wiedergewählt.
Zuvor hatte sich der Ausschuss ebenfalls mit zehn zu neun Stimmen dagegen ausgesprochen, dass die Stelle des Technischen Beigeordneten neu ausgeschrieben wird. Danach hatten SPD und FDP beantragt, die Wiederwahl von Schwister, die nicht auf der Tagesordnung stand, doch gleich vorzunehmen. So geschah es dann auch. Die geheimen Abstimmungen waren jeweils von der SPD beantragt worden.
Kerpener CDU ist mit Joachim Schwister unzufrieden
Joachim Schwisters Amtszeit läuft im Sommer ab. Die Christdemokraten hatten sich mit Schwister, der parteilos ist, unzufrieden gezeigt und einen Antrag auf Neuausschreibung der Stelle gestellt. Dabei vertrauten sie darauf, dafür gemeinsam mit den Grünen eine Mehrheit zu finden. Der Hauptausschuss besteht einschließlich des Bürgermeisters als Vorsitzendem aus 19 Mitgliedern. Mit dem Vorsitzenden hat die CDU dort acht Sitze, die Grünen verfügen über drei.
CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Ripp begründete den Antrag damit, dass Beigeordnete Wahlbeamte seien, die eben – ähnlich wie Bürgermeister – auf Zeit gewählt würden. Es sei das „gute Recht“ der CDU, wenn sie die Stelle neu ausschreiben lassen wolle. SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Lipp hatte sich für eine Wiederwahl Schwisters eingesetzt: Dieser habe viele Projekte in Kerpen, etwa zum Strukturwandel vorangetrieben und kenne deren einzelnen „Bausteine wie aus dem Effeff“. Seine Wiederwahl sorge für Kontinuität. „Jetzt den Kapitän auszuwechseln, wäre ein fatales Signal.“
Auswirkung auf Verhandlungen zwischen Grünen und CDU in Kerpen
So sahen es auch Annetta Ristow von den Linken und Oliver Niederjohann von der FDP: Es gebe schon genug „personelle Baustellen“ in der Stadtverwaltung, meinte Niederjohann – wohl mit Blick auf die Auseinandersetzungen um die Besetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten. „Bei Schwister wissen wir, was wir haben.“
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Nach der Wahl kündigte Ripp an, trotz aller Differenzen eine „gute Zusammenarbeit“ mit Schwister anzustreben. „Wir müssen das Beste daraus machen.“ Er sei sich sicher gewesen, dass für den Antrag der CDU auf Neuausschreibung der Stelle „genügend Stimmen da sind“. Wer nun in geheimer Abstimmung wie abgestimmt habe, sei offen. „Es ist nicht nachvollziehbar, wer unter dem Deckmäntelchen der geheimen Wahl sein Süppchen kocht.“ Klar sei aber, dass die Abstimmungen nun auch die Verhandlungen zwischen CDU und Grünen über eine Zusammenarbeit belasten würden. Die seien eigentlich „auf einem guten Weg“ gewesen.
Vom grünen Fraktionsvorsitzenden Peter Abels war keine Stellungnahme zu bekommen.