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Probleme am WahltagEinige Briefwähler aus Rhein-Sieg verloren den Wettlauf mit der Zeit

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Ein Stapel Stimmzettel liegt auf einem Tisch, ein Mann steckt Stimmzettel in ein Kuvert.

Im Rhein-Sieg-Kreis gab es den zwei Wahlkreisen insgesamt 452.386 Wahlberechtigte. Nicht ausnahmslos glatt lief es bei der Briefwahl.

Für einige Wähler im Rhein-Sieg-Kreis war es am Sonntag zu spät: Weil sie ihre Briefwahl-Unterlagen nicht bekommen hatten, konnten sie nicht wählen.

Die Frist war knapp, früh schon hatte nicht nur die Bundeswahlleiterin darauf hingewiesen: Die Briefwahl könnte ein Wettlauf mit der Zeit werden, hatte sie erklärt und dafür geworben, lieber im Wahllokal die Stimme abzugeben. Doch offenbar beklagen nicht nur Auslandsdeutsche, dass ihr Wahlunterlagen nicht rechtzeitig eintrafen.

Auch in Sankt Augustin gab es Probleme. „14.000 Anträge zur Briefwahl wurden gestellt“, teilt Pressesprecher Benedikt Bungarten mit. Am Donnerstag vor der Wahl hätten sich 400 Personen gemeldet, die keinen Wahlschein per Post bekommen hätten. „Bis zum Samstag bestand die Möglichkeit, im Rathaus persönlich vorzusprechen, um einen Wahlschein zu erhalten, wenn keiner per Post gekommen ist“, betont Bungarten.

In Troisdorf mussten einige Betroffene das Wahllokal ohne Stimmabgabe verlassen

Keine nennenswerten Schwierigkeiten verzeichneten die Verantwortlichen in Troisdorf. Dabei hatten in der größten Stadt des Rhein-Sieg-Kreises so viele Wahlberechtigte eine Briefwahl beantragt wie noch nie: 16.940 Anträge wurden gestellt, fast 30 Prozent der Wahlberechtigten wollten nicht persönlich ins Wahllokal kommen.

Am Ende wollten sich aber viele nicht mehr auf den Postweg verlassen. „Viele Leute kamen mit den Briefwahlunterlagen ins Wahllokal“, gab am Montag Heike Linnhoff Auskunft, als Co-Dezernentin im Troisdorfer Rathaus auch für die Wahlen zuständig. „Das hat wunderbar funktioniert.“

In weniger als zehn Fällen hätten Menschen wählen wollen, die im Wählerverzeichnis als Briefwähler markiert waren. „Das ließ sich nachvollziehen“, sagte Heike Linnhoff: Die Unterlagen waren verschickt worden, die Betroffenen mussten schließlich ohne Stimmabgabe das Wahllokal verlassen. Lediglich in einem einzigen Fall werde noch recherchiert.

„Gering“ war laut Heike Linnhoff auch die Zahl der Personen, die mit Wahlpropaganda zum Beispiel auf T-Shirts zur Abstimmung kamen. „Parteizeichen sind im Wahllokal nicht erlaubt“, führte Heike Linnhoff aus. Das gilt auch für Parteienwerbung im unmittelbaren Umfeld der Abstimmungslokale: An zwei Stellen seien Parteiplakate abgehängt worden.

Wegen des Poststreiks in Belgien zur Wahl nach Hennef gefahren

12.554 Briefwahl-Anträge verzeichnete die Stadt Hennef und eine Rücklauf-Quote von rund 96 Prozent. Die meisten der übrigen Briefwahl-Stimmzettel wurden persönlich im Wahllokal abgegeben. Nur vereinzelt habe es am Sonntag einige wenige Beschwerden darüber gegeben, dass beantragte Briefwahlunterlagen nicht zu Hause angekommen seien, berichtete Stadtsprecher Dominique Müller-Grote auf Anfrage. „Das waren aber nicht mehr als bei vorherigen Wahlen.“

Bis Samstagmittag, 12 Uhr, hätte man sich in so einem Fall einen neuen Wahlschein ausstellen lassen können, erklärt Müller-Grote. Von dieser Möglichkeit hätten zum Beispiel in Belgien lebende Wahlberechtigte Gebrauch gemacht und seien nach Hennef gefahren. In Belgien hatte ein Poststreik die Stimmabgabe per Brief gefährdet.

Eine „wahnsinnig tolle Wahlbeteiligung“ verzeichnete Andrea Tillmann, Pressesprecherin der Gemeinde Much, die am Sonntag selbst in einem Wahllokal in Kreuzkapelle arbeitete. „Auffällig“ hoch sei aber auch die Zahl der Wählerinnen und Wähler gewesen, die ohne Unterlagen erschienen seien. Sie hätten keine Wahlbenachrichtigung bekommen, hörten Tillmann und die anderen Aktiven häufig.

Ihre Vermutung: Statt der bekannten – und vertrauten – Wahlkarten in Gelb seien dieses Mal Benachrichtigungsbriefe verschickt worden. Und die hätten wohl viele Berechtigte eben gar nicht als wichtige Unterlagen erkannt. Wer in diesem Fall seinen Personalausweis dabei hatte, konnte dennoch wählen. Das Argument, man habe die Briefwahlunterlagen nicht bekommen, habe sie in „ihrem“ Wahllokal nicht gehört, so Tillmann.

Bis zuletzt hatte aber auch die Gemeinde Much darauf hingewiesen, was zu tun ist, wenn die Unterlagen fehlten. Und auch darauf, dass man mit Briefwahlunterlagen ins Wahllokal gehen konnte. Denn, stellt Andrea Tillmann fest: „Es war ja alles sportlich seit dem 7. Februar.“