Für die vorbereitenden Untersuchungen, die sich auch auf mögliche Altlasten beziehen, fehlt es im Rathaus an Personal.
Untersuchung beschlossenEitorf entwirft Plan B für Schließung des ZF-Werks
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Mit Warnstreiks kämpfen Beschäftigte und Gewerkschaft für einen Erhalt des ZF-Werks. Doch auch auf den Fall der Schließung will die Gemeindeverwaltung vorbereitet sein. (Archivfoto)
Copyright: Quentin Bröhl
Plan A, das wurde in der Ratssitzung unisono betont, ist der Fortbestand des Werks von ZF Friedrichshafen in Eitorf. Das habe oberste Priorität. Für den Fall, dass es doch ganz oder teilweise geschlossen wird, will die Gemeinde einen Plan B zur Hand haben.
In Plan B geht es darum, was mit dem 45.000 Quadratmeter großen Betriebsgelände passieren soll – weiterhin Gewerbenutzung, ein Mischgebiet oder eine (teilweise) Wohnbebauung? Der Gemeinderat beschloss, vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklung des Areals an der Bogestraße, der direkten Umgebung und seiner Verflechtung mit dem Eitorfer Zentrum einzuleiten, was dann auch den Bahnübergang Siegstraße betrifft.
Für Untersuchungen fehlt es an Personal im Rathaus
Paragraf 165 des Baugesetzbuchs liefert das Planungsinstrument der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme, die auf den Erwerb der Grundstücke durch die Kommune abzielt – mit dem Zweck, dass die Verwaltungen ihre Pläne zügig realisieren können. Deshalb soll das Vorkaufsrecht in einer Satzung festgelegt werden.
Für die vorbereitenden Untersuchungen, die sich auch auf mögliche Altlasten beziehen, fehlt es im Rathaus an Personal. Die Verwaltung will deshalb ein Planungsbüro beauftragen. Außerdem sieht der Stellenplanentwurf eine zusätzliche Stelle vor, die Entwicklungs-Gesellschaft Eitorf soll eingebunden werden. Timo Utsch (FDP) kritisierte den Beschluss für die Untersuchungen, bevor die Frage genauer geklärt sei, wer sie durchführen solle, und vor einer Beratung in den Fachausschüssen.
Die Beigeordnete Iris Prinz-Klein räumte ein, dass man hinsichtlich der Zukunft von ZF derzeit in eine Glaskugel schauen müsse. „Wir haben keine Ahnung, was da kommt, aber die Kommune hat die Aufgabe, handlungsfähig zu sein.“ Man wolle „vorbereitet sein, wenn der Worst Case eintritt“, und später nicht dem Zug hinterherlaufen, begründete Bürgermeister Rainer Viehof die Vorbereitung. Entsprechende Ratschläge habe es mit Verweis auf die Fälle Steinmüller in Gummersbach und Zander in Bergisch Gladbach gegeben.