Leitbild 2.0CDU Hennef wünscht sich mehr Nachhaltigkeit
Das Ergebnis der CDU-Haushaltsberatungen stellten Hedi Roos-Schumacher, Ralf Offergeld, Sören Schilling und Thomas Wallau (v. l.) vor.
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Hennef – Mit gleich zwei Themen wartete die CDU bei ihrem Pressegespräch zum Doppelhaushalt 2020/2021 auf. Bevor der Fraktionsvorsitzende Ralf Offergeld zum Etat kam, stellte er die Initiative seiner Partei zum „Leitbild 2.0“ vor.
Vor knapp zehn Jahren hatte es bereits eine solche Leitbilddiskussion gegeben. Sport- und Generationenstadt, Stadt der 100 Dörfer, das waren damals die Ergebnisse gewesen. „Die Zeiten haben sich geändert, neue Themen werden diskutiert, etwa Nachhaltigkeit und Digitalisierung.“ Deshalb soll ein Update aufgelegt werden.
Nachhaltigkeit und Digitalisierung
In einem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, dies anzugehen, gegebenenfalls mit einem externen Moderator. Die CDU selbst will nur anregen und sich selbst heraushalten. Die Bürger der Stadt seien gefordert, Vereine, Dachverbände, Werbegemeinschaft und Interessierte.
Der Wunsch von Parteichef Thomas Wallau, es aus dem Kommunalwahlkampf herauszuhalten, wird sich aber wohl kaum realisieren lassen. „Es ist nichts Neues, es ist eine Fortführung“, wünschte er sich. Für Fraktionsgeschäftsführer Sören Schilling, soll das neue, fortgeschriebene Leitbild ein Kompass der Nachhaltigkeit sein.
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Diesen Begriff wandte Offergeld auch für die Änderungsvorschläge der CDU zum Doppelhaushalt an. In vielen Arbeitskreisen habe die Partei das Zahlenwerk durchgearbeitet.
Vorgezogene Mittel
„Wir wollen den Fokus schärfen für Nachhaltigkeit“, so Offergeld. Mittel für das Klimaschutzkonzept, jährlich sollen es 100 000 Euro sein, sollen schon ins kommende Jahr vorgezogen werden, nicht erst ab 2021. Damit könnte ein Planungsbüro bezahlt werden.
Die Gelder für Fahrradstellplätze sollen von 15 000 auf 25 000 Euro erhöht werden, für Radwege soll ein neuer Ansatz geschaffen werden, der Wirtschaftsweg Rennersberg vom Bröltal nach Happerschoß ausgebaut werden.
Haltestellen für das AST
Aus dem Haushaltsansatz Radstation sollen 50 000 Euro nach 2020 vorgezogen werden. Alle Bushaltestellen wünscht sich die CDU als Haltestellen für das Anrufsammeltaxi (AST), Schüler, Auszubildende und Studenten, das soll geklärt werden, könnten nach diesen Wünschen für einen Euro den AST-Verkehr nutzen.
Aus den Ansätzen für das Mobilitätskonzept soll aus dem Jahr 2023 eine Summe von 50 000 Euro vorgezogen werden, um schneller starten zu können. Das Stadtmobiliar könnte künftig aus anderen Materialien angeschafft werden, für die Verkehrsberuhigung mit Straßenmöblierung eine neue Haushaltsposition entstehen.
Verkehrsgutachten
Verkehrsgutachten für Geistingen und Uckerath, Expertisen für die Friedhöfe, Fassadensanierung nicht nur am Gymnasium, sondern an allen Schulen und darüber hinaus weitere Investitionen hin zu klimaneutralen Gebäuden sind weitere Themen.