Königswinter soll erstmals eine Seniorenvertretung bekommen. Bürger müssen die Wahlunterlagen aber schriftlich anfordern.
SeniorenvertretungRund 12.800 Senioren haben im Herbst in Königswinter die Wahl
Von Carsten Schultz
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Etwa 12 800 Seniorinnen und Senioren können im Herbst in Königswinter erstmals eine Seniorenvertretung wählen.
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Rund 12 800 Männer und Frauen in Königswinter haben im Herbst die Wahl: Alle Bürgerinnen und Bürger ab 60 Jahren sind dann zur Wahl der ersten Seniorenvertretung für die Drachenfelsstadt aufgerufen. Offizieller Wahltag ist der 26. Oktober 2023 (Donnerstag).
Auf dieses Datum legt sich der Sozialausschuss am Mittwoch bei einer Gegenstimme fest. Nur die FDP plädierte für einen Alternativtermin, nämlich die Kommunalwahl im Herbst 2025.
„Für die Öffentlichkeit in zwei Jahren schon mal sichtbar werden“
Oberstes Ziel einer Seniorenvertretung, so steht es in der Präambel der im Mai 2022 vom Rat beschlossenen Satzung, sei es, die sozialen und gesundheitlichen Lebensverhältnisse und die Mobilität von Senioren in Königswinter zu verbessern. Zu ihren Rechten zählt unter anderem das Antrags- und Rederecht in öffentlichen Ausschüssen des Stadtrates.
Die Amtszeit der Seniorenvertretung ist an die Wahlperiode des Rates gekoppelt. Mithin endet die Amtszeit der ersten Seniorenvertretung schon im Herbst 2025.
Befürworter sehen im Gremium eine weitere Form der Bürgerbeteiligung
Aber in den zwei Jahren habe das neue Gremium Zeit, schon mal „für die Öffentlichkeit sichtbar zu werden“, plädierte Ratsfrau Angelika Spicker-Wendt (KöWI) für eine Wahl schon in diesem Herbst. In Verbindung mit der Kommunalwahl könne das neue Gremium, in dem die Befürworter eine weitere Form der Bürgerbeteiligung sehen, „gewissermaßen untergehen“.
Die CDU hätte laut Ausschussmitglied Anna Albers eigentlich auch die Verbindung mit der Kommunalwahl bevorzugt, trug die Herbstwahl in diesem Jahr aber doch mit. Und Björn Seelbach (SPD) sagte, es gebe „mehr Chancen als Risiken“.
Die Wahl der Seniorenvertretung hat ein paar Besonderheiten: Die Abstimmung findet ausschließlich per Briefwahl statt. Die Bürgerinnen und Bürger müssen die Wahlunterlagen – nach einer Bekanntmachung durch den Bürgermeister – schriftlich beantragen. Jeder hat drei Stimmen. Der Stimmzettel muss spätestens um 16 Uhr am 26. Oktober abgegeben sein; die eigentliche Wahlzeit beginnt am 5. Oktober.
Potenzielle Kandidaten für die Wahl der Seniorenvertretung müssen laut Satzung „von mindestens zehn Wahlberechtigten unterstützt“ werden. „Unterschriften sind eigenhändig und handschriftlich abzugeben“, heißt es in Paragraf sechs der Satzung. Die Zulässigkeit der Wahlvorschläge prüft die Verwaltung. Sollten weniger als zehn Kandidaten zugelassen werden, „fällt die Wahl zur Seniorenvertretung aus“.
Die Stadtverwaltung kalkuliert mit einer Wahlbeteiligung von bis zu zehn Prozent
Die Stadtverwaltung kalkuliert mit einer Wahlbeteiligung von bis zu zehn Prozent, so die Sitzungsvorlage für den Ausschuss. Die reinen Sachkosten – etwa für den Druck der Stimmzettel – schätzt die Stadt auf rund 3250 Euro. Hinzukommen die Personalkosten.
In der Vorlage hieß es, angesichts des vorhandenen Personals sei die Wahl noch 2023 „eine große Herausforderung“. Sozialdezernentin Heike Jüngling sagte in der Sitzung gleichwohl zu, die Bürger zu einer Informationsveranstaltung (voraussichtlich im Rathaus Oberpleis) einzuladen.
Die Nachbarstadt Bad Honnef hat im Mai 2022 zum zweiten Mal eine Seniorenvertretung gewählt. Die Wahlbeteiligung lag da nur bei 3,2 Prozent. Von 8744 Wahlberechtigten gaben lediglich 280 ihre Stimme ab. Allerdings war in Bad Honnef keine Briefwahl möglich. Die Wahllokale im Rathaus waren am Wahltag nur drei Stunden geöffnet.
Pilotprojekt „Mobile Senioren“
Das Forum Ehrenamt und die Stadt Königswinter starten in Kooperation ein Pilotprojekt „Mobile Senioren“. Ehrenamtler bieten Menschen, die in ihrer Bewegung eingeschränkt sind, einen Fahrservice zum Einkauf in einem Supermarkt an. Das Fahrzeug wird von der Stadt Königswinter gestellt.
Interessierte können sich immer dienstags von 10 bis 12 Uhr unter der Nummer 0 22 23/92 36 33 verbindlich anmelden. Donnerstags werden sie zu Hause abgeholt, zum nächsten Supermarkt gefahren und wieder zurückgebracht. Voraussetzung ist allerdings, dass man selbstständig in einen Kleinbus ein- und aussteigen kann.
Jochen Beuckers vom Forum Ehrenamt betonte, dass es zunächst um ein Pilotprojekt gehe. Man müsse das Ganze erstmal ausprobieren. Der Wagen habe neun Sitze, mit Rollatoren könnten wohl sechs Menschen mitfahren. Eine Tour werde wohl dreieinhalb bis vier Stunden dauern. (csc)