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ArbeitskreisSatzung soll Parkplatznot in Niederkassel eindämmen

Lesezeit 2 Minuten

Weil Parkraum auf den Niederkasseler Straßen nicht zuletzt wegen der regen Bautätigkeit immer knapper wird, soll der Rat im Dezember erstmals eine Stellplatzsatzung für die Stadt beschließen.

  1. Ein Papier sieht vor, dass pro Einfamilienhaus künftig zwei Pkw-Stellplätze geschaffen werden müssen.
  2. Auch die Zahl der Fahrradabstellplätze soll neu geregelt werden.
  3. Der Stadtrat will die neue Satzung in einem interfraktionellen Arbeitskreis bis zu den Osterferien weiterentwickeln.

Niederkassel – Wie andere Städte soll auch Niederkassel jetzt eine Stellplatzsatzung bekommen, die regelt, wie viele Parkplätze für Autos und Fahrräder bei Neubauprojekten geschaffen werden müssen.

Eine entsprechende Vorlage der Stadtverwaltung hat der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss des Stadtrates auf den Weg gebracht. Endgültig beschließen soll die neue Satzung der Stadtrat bei seiner Sitzung im Dezember. Das Papier sieht vor, dass pro Einfamilienhaus und Doppelhaushälfte künftig zwei Pkw-Stellplätze geschaffen werden müssen.

Auch Fahrräder sollen berücksichtigt werden

Bei Zweifamilienhäusern fordert die Satzung pro Wohneinheit bis zu 80 Quadratmeter 1,5 Stellplätze, bei größeren Wohnungen zwei Stellplätze. Bei Mehrfamilienhäusern ab drei Wohnungen werden je nach Wohnungsgröße zwischen ein und zwei Stellplätzen pro Wohnung gefordert.

Auch die Zahl der Fahrradabstellplätze soll mit der neuen Satzung geregelt werden. Bei Zweifamilienhäusern fordert sie 2,5 Fahrradstellplätze pro Wohneinheit, bei Mehrfamilienhäusern je nach Wohnungsgröße zwischen einem und zwei Stellplätzen pro Wohneinheit. Bauherren von Einfamilienhäusern und Doppelhaushälften sollen nicht zur Schaffung von Fahrradparkplätzen verpflichtet werden.

Parkraum auf öffentlichen Straßen wird immer knapper

Mit der neuen Satzung reagiert die Stadtverwaltung darauf, dass auch in Niederkassel Parkraum auf öffentlichen Straßen immer knapper wird, auch weil Garagen häufig nicht als Pkw-Stellplatz, sondern als Lagerraum genutzt werden.

Die Regelungen der neuen Satzung sind nach Angaben des zuständigen städtischen Beigeordneten Stephan Smith „nicht in Stein gemeißelt“. Es handele sich eher um eine erste Version. „Als sehr schmal gehalten“ bezeichnete der CDU-Fraktionsvorsitzende Marcus Kitz die Vorlage der Stadtverwaltung.

Ein Arbeitskreis soll das Problem lösen

In anderen Städten seien die Stellplatzsatzungen wesentlich umfangreicher und enthielten detailliertere Regelungen. Der Stadtrat will deshalb die neue Satzung in einem interfraktionellen Arbeitskreis bis zu den Osterferien weiterentwickeln.

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Diskutiert werden soll dabei auch eine Anregung von SPD-Vertreter Helmut Plum. „Wenn wir in der Satzung die Schaffung von zwei Stellplätzen fordern, dann sollten diese auch unabhängig voneinander anfahrbar sein“, sagte er. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass ein parkendes Auto den zweiten Stellplatz blockiere und deshalb der zweite Wagen unerwünschterweise auf der Straße abgestellt werde.