Streit in der FraktionGrünen-Vize im Niederkasseler Stadtrat legt Amt nieder
Archivbild: Das Rathaus in Niederkassel.
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Niederkassel – Die achtköpfige Grünen-Fraktion im Stadtrat muss sich einen neuen stellvertretenden Vorsitzenden suchen. Ralf Droske, der bisherige Vize, legt sein Ratsmandat nach einem Streit in der Fraktion ebenso zum Ende dieses Monats nieder wie seine Frau Tanja Schulten, die die Grünen bei der Kommunalwahl 2020 noch als Spitzenkandidatin angeführt hatte.
„Der Hauptgrund liegt in den zu unterschiedlichen Auffassungen hinsichtlich einer wirkungsvollen Rats- und Fraktionsarbeit“, erläutert Droske den Schritt auf Anfrage dieser Zeitung.
Konflikt wegen Anmietung leerstehender Immobile in Niederkassel
Fraktionen seien nach Definition der Gemeindeordnung freiwillige Vereinigungen von Ratsmitgliedern, die sich auf der Grundlage grundsätzlicher politischer Übereinstimmung „zu möglichst gleich gerichtetem Wirken“ zusammengeschlossen hätten. „Diese Arbeitsgrundlage ist aus unserer Sicht innerhalb der Grünen-Fraktion in der derzeitigen Zusammensetzung nur zum Teil gegeben“, konstatiert Droske.
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Unterschiedliche Auffassungen bestehen innerhalb der Fraktion nach seinen Angaben insbesondere hinsichtlich der Aufsichts- und Kontrollaufgabe, die jedes Ratsmitglied gegenüber dem Bürgermeister auszuüben hat.
Der schon längere Zeit in der Fraktion schwelende Konflikt entzündete sich jetzt offenbar an einer Dringlichkeitsentscheidung, die Bürgermeister Stephan Vehreschild nach Rücksprache mit den Fraktionen mit einem Ratsmitglied getroffen hat. Dabei ging es um die Anmietung der leerstehenden Immobilie der Firma Mobau Klein in Ranzel durch die Stadt.
Niederkasseler Grüne: Fraktionschef ist überrascht von Rücktritt
Sie benötigt das Objekt nach Angaben Vehreschilds, um eine Vielzahl kommunaler Aufgaben erfüllen zu können. So ist das Gebäude als Unterbringungsmöglichkeit für Geflüchtete vorgesehen, auf den Außenflächen könnte Ersatz für die Stellplätze entstehen, die bei den Bauarbeiten zur Erweiterung des Schulzentrums Nord wegfallen werden.
Überrascht vom Schritt Droskes und Schultens zeigt sich Grüne-Fraktionschef Sascha Essig. „Differenzen gab es immer wieder, das ist kein Geheimnis“, räumt er auf Nachfrage ein. „Aber wir waren bislang als Fraktion immer in der Lage, diese Differenzen zu überwinden.“
Grüne: Karl-Heinz Plies und Mercedes Sosa-Kneller sind Nachfolgekandidaten
Umso unerwarteter sei für ihn die E-Mail gewesen, in der die beiden Fraktionskollegen ihren Mandatsverzicht bekanntgegeben hätten. „Es ist schade“, sagt Essig. „Ich schätze ausdrücklich die Fähigkeit von Ralf Droske, die Finger dahin zu legen, wo es weh tut, in der Stadtverwaltung, aber auch in unserer eigenen Arbeit, das hat uns oft weitergebracht.“
Für Tanja Schulten und Ralf Droske werden nun aller Voraussicht nach der ehemalige Ratsherr Karl-Heinz Plies und Mercedes Sosa-Kneller nachrücken. Sosa-Kneller war zuletzt Vorsitzende des Niederkasseler Integrationsrats und hat ihr Amt dort bereits niedergelegt.