Siegburger HaushaltCorona hat große Spuren im Etat hinterlassen
Seinen ersten Haushalt hat Bürgermeister Stefan Rosemann (l.) eingebracht, hier mit Kämmerer Andreas Mast.
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Siegburg – Stefan Rosemann macht sich nichts vor: „Für einen großen Wurf“ sei der Haushalt 2021 nicht geeignet. Zu sehr hinterlässt die Corona-Krise ihre Spuren im ersten Etat, den der im September neu gewählte Bürgermeister einbringt. Erträgen von 132,4 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 134,1 Millionen Euro gegenüber. Kämmerer Andreas Mast muss angesichts des Defizits mit 1,7 Millionen Euro auf die Ausgleichsrücklage zugreifen. Diese wäre, so seine Planung, bis 2024 aufgezehrt, so dass die Allgemeine Rücklage in Anspruch genommen werden müsse. Wiederholt sich dies, könnte im schlimmsten Fall der Kreisstadt gar ein Haushaltsicherungskonzept drohen.
Auf Unterstützung angewiesen
„Insgesamt haben wir den Haushalt noch gut hinbekommen“, sagt der Kämmerer, „aber auch uns hat Corona erwischt.“ Es werde schwierig, in den nächsten Jahren eine schwarze Null zu schreiben. „Wir sind dringend auf die Unterstützung von Bund und Ländern angewiesen“, betont Rosemann. „Sonst wird das nicht funktionieren.“
Corona machte sich bislang vor allem durch Einbrüche bei Einkommens-, Umsatz- und Vergnügungssteuer bemerkbar, durch niedrigere Schlüsselzuweisungen des Landes und Kosten für technische Ausrüstung und Masken sowie Reinigungsaufwand. Masts Ansatz der Gewerbesteuereinnahmen von 23 Millionen wird allerdings fast genau erreicht, nennenswerte Ausfälle bei den Siegburger Unternehmen habe es nicht gegeben. 13 Millionen Euro fließen aus der Grundsteuer B, die nicht gesenkt wird.
Zahlen aus dem Etat
Investitionen von 153 Millionen Euro plant Siegburg bis 2024, darin sind die mehr als 60 Millionen Euro für das Schulzentrum Neuenhof nicht vollständig enthalten, da dessen Sanierung bis 2026 läuft. 300 000 Euro stehen für die Planung von Umbau und Optimierung der Feuerwehrwache am Neuenhof zur Verfügung, die später rund 3,5 Millionen Euro kosten soll. Etwas weniger ist es für das Gerätehaus Brückberg, dessen Planung mit 100 000 Euro veranschlagt ist. 3,6 Millionen Euro stehen für Maßnahmen aus dem integrierten Stadtentwicklungskonzept bereit, 1, 5 Millionen Euro für Straßenausbau.
Ein großer Einzelposten ist eine Million Euro für die Sanierung der Ufermauer des Mühlengrabens am Leinpfad. Mit acht Millionen Euro ist die Sanierung des Rathauses etatisiert. (ah)
Wichtig wird in den kommenden Jahren die Frage, ob die Kommunen coronabedingte Kosten und fehlende Einnahmen ihren Haushalten „isolieren“ und über lange Zeiträume ausgleichen können. Mast hat dazu eine Vergleichsrechnung aufgestellt: Ohne diese Isolierung würde das Defizit im laufenden Jahr 5,1 Millionen ausmachen. 2022 wären es 7,5 Millionen statt 3,9 Millionen Euro ohne Isolierung, 2023 rund 5,7 Millionen statt lediglich 2,1 Millionen Euro. Groß sei die Unsicherheit: Niemand wisse, wie sich Steueraufkommen und Hilfsmaßnahmen entwickelten. Der größte Aufwandsposten im Zahlenwerk ist die Kreisumlage, die mit 23,5 Millionen Euro die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sogar übersteigt.
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Auf 14,7 Millionen Euro bringt es der zweitgrößte Posten, die Zuschüsse der Stadt zu den Kindertagesstätten. Mast plant eine Nettoaufnahme neuer Darlehen in Höhe von 40 Millionen Euro, eine Zahl, in der neue Darlehen und die Tilgung von Altdarlehen verrechnet werden. 16,9 Millionen Euro dienen der Weiterleitung von Darlehen an die AöR Stadtbetriebe. Bis 2024 summiert sich die Aufnahme auf 138,6 Millionen Euro, darin 35,3 Millionen für die AöR.