SPD lehnt Koalition abTroisdorfer Grüne warten Entschluss der Mitglieder ab
Ein Mann der Tat: Alexander Biber hängt nach gewonnener Wahl die Plakate persönlich ab.
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Troisdorf – Für Alexander Biber (CDU) wird es jetzt nicht einfach als Bürgermeister. Die Christdemokraten sind zwar die stärkste Fraktion im neuen Stadtrat, doch sie haben nicht die Mehrheit der Stimmen. „Eine Koalition mit den Grünen oder der SPD würde sicher die politische Arbeit erleichtern“, so der neue Bürgermeister. Allerdings ist noch nicht klar, ob diese schon bei der ersten Sitzung des neuen Rates Anfang November steht oder ob es überhaupt eine gibt.
Harald Schliekert wurde von der SPD als Fraktionschef bestätigt. Er hat eine klare Meinung. „Die Wähler haben entschieden: dass die CDU keine gestalterische Mehrheit hat. Wir von der SPD werden ihr mit einer Koalition nicht dazu verhelfen“, so Schliekert. Wenn es „intelligente Vorschläge“ gebe, würde sich die SPD denen nicht in den Weg stellen.
Aber diese seien von der CDU in der letzten Wahlperiode leider nicht gekommen. „Herr Biber hat jetzt die Chance, zu zeigen, was er kann.“ Das beginne bei der Personalpolitik in der Verwaltung und ende beim sozialen Wohnungsbau. „Früher war Troisdorf eine der fahrradfreundlichsten Städte in NRW, dies ist aber seit Jahren Vergangenheit“, so der Fraktionschef über weitere Baustellen.
Noch nicht festgelegt
Schliekert kann sich jedoch eine Mehrheit vorstellen, die in Sankt Augustin als „Smarties-Bündnis“ bezeichnet wird und sogar gegen den Willen des Bürgermeisters und seiner CDU einen Beigeordneten durchgesetzt hat. „SPD, Grüne, FDP und Regenbogen kommen zusammen auf 27 Stimmen. Das reicht als Mehrheit.“ So könnten „Herzensprojekte ohne die CDU“ gemeinsam umgesetzt werden.
Erkan Zorlu, Sprecher der Grünen, möchte sich noch nicht festlegen. „Wir haben am Wahlabend im Vorstand gemeinsam entschieden, dass wir mit allen demokratischen Parteien im Stadtrat reden, welche Formen der Zusammenarbeit es in der Zukunft geben kann.“ Es käme darauf an, welche Inhalte aus dem Wahlprogramm der Grünen am besten umgesetzt werden könnten. Das letzte Wort hätten jedoch die Mitglieder.
Virtuelle Mitgliedersammlung
Es sei daher auch nicht auszuschließen, dass es zu einer Koalition mit der CDU kommen könnte, wenn dies von der Mehrheit gewünscht sei. „Am Donnerstagabend nach der virtuellen Mitgliederversammlung wissen wir mehr“, so Zorlu. Eines stünde jedoch schon „so gut wie fest.“ Thomas Möws wird wieder die Fraktion der Grünen im Stadtrat leiten.
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Biber ist zuversichtlich, dass er „auch mit wechselnden Mehrheiten gute Politik machen kann.“ Dann käme es darauf an, im Einzelfall den richtigen Partner für das Projekt zu finden. Das sei aber „durchaus zu schaffen.“ Der gut ausgebaute Radpendlerweg von Troisdorf nach Bonn oder Köln sei ein solches gemeinsames Projekt. „Da sind sich doch eigentlich alle einig. Das können wir jetzt zusammen angehen.“