Brüssel – Bundesaußenminister Heiko Maas erwartet eine weitere Zuspitzung des Handelsstreit mit den USA. „Die USA haben das Angebot der EU zu einer einvernehmlichen Lösung ausgeschlagen und gehen stattdessen den Weg der Konfrontation“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die EU werde nun reagieren müssen und nach der Genehmigung durch die WTO wohl ihrerseits Strafzölle erheben.

Die USA hatten jüngst angekündigt, wegen rechtswidriger EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus Strafzölle in Milliardenhöhe auf Importe aus Europa zu verhängen. Bei der Einfuhr von Flugzeugen soll vom 18. Oktober an eine zusätzliche Abgabe von 10 Prozent erhoben werden, bei zahlreichen anderen Produkten wie Käse, Wein, Butter, Olivenöl und Kaffee wird es ein Strafzoll von 25 Prozent sein.

Maas: „Noch besteht die Chance, weiteren Schaden von der Weltwirtschaft zu verhindern“

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Karl Doemens

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Grundlage für die Vergeltungsmaßnahmen ist ein WTO-Urteil aus dem Jahr 2018, mit dem der Streit um Airbus-Subventionen nach fast 15 Jahren zugunsten der USA zu Ende gegangen war. Die EU wiederum hat in einem ähnlichen Verfahren um Subventionen für den US-Luftfahrtkonzern Boeing Recht bekommen und droht, im kommenden Jahr ebenfalls Strafzölle zu erheben.

Europa sei nach wie vor bereit, mit den USA gemeinsame Regeln für Subventionen in der Luftfahrtindustrie auszuhandeln, sagte Maas zu dem Konflikt. „Noch besteht die Chance, weiteren Schaden von der Weltwirtschaft zu verhindern. Denn von offenem und fairem Handel profitieren alle.“ Den Weg der Konfrontation zu gehen sei falsch, weil auf beiden Seiten des Atlantiks Arbeitnehmer und Verbraucher den Preis dafür bezahlten, kritisierte Maas. (dpa, RND)