Berlin – Am Dienstag hielt sich der reichste Mann der Welt, Amazon-Gründer Jeff Bezos, in Berlin auf, um einen Preis für sein „visionäres Geschäftsmodell“ entgegen zu nehmen. Mindestens so innovativ ist der Internet-Gigant Amazon aber beim Vermeiden von Steuerzahlungen, wie eine kurz vor der Preisverleihung veröffentlichte Studie der Otto Brenner Stiftung dokumentiert.

Damit schade der Konzern nicht nur der Gesellschaft, sondern verschaffe sich auch unfaire Wettbewerbsvorteile gegenüber Konkurrenten, betonte Christoph Trautvetter, einer der Autoren der Untersuchung. Nach seinen Berechnungen zahlte das Unternehmen im Jahr 2016 deutlich unter 20 Prozent der Steuern in Deutschland, die gemessen an den hier erzielten Umsätzen eigentlich fällig gewesen wären. Andere Buchhändler kämen dagegen auf Steuerquoten von bis zu 37 Prozent – ein Grund für die Verdrängung der etablierten Anbieter.

Stärkere Konzentration der Wirtschaft

Die Folge sei eine immer stärkere Konzentration der Wirtschaft, meinte Karl-Martin Hentschel von der Nichtregierungsorganisation Attac. „Diese extreme Monopolisierung der Geschäftswelt ist eine Gefahr für die Demokratie.“ Bereits fünf der zehn Unternehmen mit dem höchsten Börsenwert gehörten zur Digitalökonomie, während vor zehn Jahren noch Erdölförderer, Autohersteller und andere Industriegruppen dominierten.

Bei Amazon waren die kunstvoll errichteten Konstruktionen zur Minimierung der Steuern Gegenstand von Gerichtsverfahren in den USA. In seiner Heimat gründete Bezos 1994 Amazon in Seattle und ließ es von 1996 an in der US-eigenen Steueroase Delaware registrieren. Auch die EU-Kommission nahm das Modell unter die Lupe. Den Schaden allein für europäische Staaten bezifferte sie für den Zeitraum 2006 bis 2014 auf 250 Millionen Euro. Der Betrag bleibt hinter denen etwa von Apple oder Google zurück, weil Amazon lange in seiner Expansionsstrategie alle Überschüsse investierte und so keine oder nur geringe Gewinne in der Bilanz aufwies.

Öffentlicher Druck durch einen US-Prozess

Dennoch richteten die US-Amerikaner in Luxemburg eine Briefkastengesellschaft an. Dort ließen die Manager laut Trautvetter die Gewinne anfallen, so dass sie etwa in Deutschland oder Frankreich ihre Verpflichtungen minderten, obwohl sie dort ihre Erlöse erzielten. Nach dem öffentlichen Druck durch den Prozess in den Vereinigten Staaten und durch die EU-Kommission beendete Amazon zwar diese Praktiken. Doch bisher deute nichts darauf hin, dass dies zu höheren Steuerzahlungen geführt hätte, meinte Trautvetter.

Die Forscher schlagen vor, mit einem Steuer-Siegel für Bürger und Verbraucher die Transparenz zu erhöhen. Dadurch sollen sie informiert werden, inwieweit ein einzelnes Unternehmen seine Verpflichtungen erfüllt oder sich entzieht. Attac fordert zudem einen Systemwechsel durch die Einführung einer Gesamtkonzernsteuer. Amazon, aber auch Daimler, Siemens und Coca-Cola müssten dann ihre weltweit anfallenden Profite angeben. Die würden anhand ihrer jeweiligen wirtschaftlichen Tätigkeiten, zu messen an Kriterien wie Beschäftigte, Umsatz und Investitionen, auf die einzelnen Staaten verteilt und dann dort versteuert. Die EU müsse sich zudem auf Mindeststeuersätze verständigen, betonte Hentschel.

Die EU-Kommission hat kürzlich vorgeschlagen, von größeren Internetunternehmen in der EU eine Steuer von drei Prozent auf ihre Umsätze zu erheben. Mittelfristig strebt sie an, die digitale Präsenz zu besteuern, um eine Gleichbehandlung mit traditionellen Konzernen zu erreichen. Diese Initiative nannte Hentschel einen Schritt in die richtige Richtung.