Kritik an Tesla-Rodungsstopp„Das hat mit Naturschutz nichts zu tun“
Die Grüne Liga Brandenburg hatte mit einem Eilantrag die Rodung auf dem Gelände der künftigen Fabrik in Grünheide bei Berlin stoppen wollen
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Berlin/Grünheide – Nach dem vorläufigen Rodungsstopp von Bäumen auf dem Gelände der geplanten Fabrik von US-Elektroautohersteller Tesla endet die Frist für Einwendungen. Das Landesamt für Umwelt will bis zu diesem Dienstag eine Stellungnahme an das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg schicken, das die Rodung zunächst gestoppt hatte.
Vorausgegangen war eine Beschwerde der Grünen Liga gegen einen abgewiesenen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) zum Stopp des Baumfällens. Das Landesumweltamt Brandenburg hatte in der vergangenen Woche den vorzeitigen Beginn für die Rodung des Waldes in Grünheide bei Berlin genehmigt. Die endgültige Genehmigung steht noch aus.
Ab Sommer 2021 will Tesla in Grünheide produzieren
„Wir warten dann die Entscheidung des OVG ab“, erklärte eine Sprecherin des Umweltministeriums. „Wenn ein Beschluss ergangen ist, prüfen wir das weitere Vorgehen.“ Wann das Gericht eine Entscheidung fällt, war zunächst noch offen. Bisher war geplant, dass das Waldstück bis Ende Februar gerodet werden soll. Ab Sommer 2021 will Tesla in Grünheide Elektrofahrzeuge produzieren.
Der Vizefraktionschef der Grünen, Oliver Krischer, hat die Beschwerde der Grünen Liga gegen die Rodung der Bäume auf dem Tesla-Gelände kritisiert. „Eine Kiefernholzplantage zum Kampffeld zu machen, ist absurd. Das hat mit Naturschutz nichts zu tun“, sagte der Bundestagsabgeordnete am Dienstag.
Für zukunftsfähige Industrie muss Fläche zur Verfügung gestellt werden
Klimaschutz, zukunftsfähige Industrie und Naturschutz seien keine Gegensätze, sondern bedingten einander. Für Investitionen in nachhaltige Infrastruktur und zukunftsfähige Industrie müsse Fläche zur Verfügung gestellt werden. „Schade, dass einige Vereine offensichtlich weniger den Natur- und Artenschutz als vielmehr den Kampf gegen Klimaschutz und Energiewende im Fokus haben und das Artenschutzrecht missbrauchen“, kritisierte Krischer.
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Die Grüne Liga Brandenburg hatte mit einem Eilantrag die Rodung auf dem Gelände der künftigen Fabrik in Grünheide bei Berlin stoppen wollen. Eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg steht noch aus. Der Umweltverband ist der Ansicht, die Zulassung für einen vorzeitigen Baubeginn sei rechtswidrig.
500 000 Fahrzeuge sollen im Jahr hergestellt werden
Durch vorzeitige Maßnahmen dürfe es keine Beschädigungen der Natur geben, die nicht rückgängig zu machen seien. Außerdem darf es eine vorzeitige Freigabe von Bauarbeiten laut Grüner Liga erst geben, wenn eine belastbare Prognose vorliegt, ob das Projekt genehmigungsfähig ist.Der US-Elektroautobauer will in der Fabrik von 2021 an 500 000 Fahrzeuge im Jahr herstellen. Bis Ende Februar sollte dort ein Waldstück gerodet werden. (dpa)