Rezession und Haushaltskrise: Deutschland hat ein schwieriges Jahr hinter sich. Ob die Konjunktur wieder in Schwung kommt, ist fraglich.
Aussichten eingetrübtDeutsche Wirtschaft um 0,3 Prozent in 2023 geschrumpft
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Container mit Wirtschaftsgütern stehen aufgestapelt im Hafen in Stuttgart. Die deutsche Wirtschaft steckt im Tief.
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Die deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr in eine Rezession gerutscht. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank 2023 nach vorläufigen Daten zum Vorjahr preisbereinigt um 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Die hohe Inflation bremste den Privatkonsum als wichtige Konjunkturstütze. Im Jahr 2022 war Europas größte Volkswirtschaft noch um 1,8 Prozent gewachsen. Die Aussichten für das laufende Jahr haben sich Volkswirten zufolge eingetrübt. Manche befürchten auch 2024 einen Rückgang der Wirtschaftsleistung.
Im vierten Quartal 2023 schrumpfte die deutsche Wirtschaft nach einer ersten Schätzung des Bundesamtes. Nach bisherigen Erkenntnissen ging das BIP preis-, saison- und kalenderbereinigt zum Vorquartal um 0,3 Prozent zum Vorquartal zurück, wie Behördenchefin Ruth Brand in einer Pressekonferenz in Berlin mitteilte.
Im Gesamtjahr 2023 fiel der Privatkonsum als Konjunkturstütze aus. Viele Menschen setzten angesichts deutlich gestiegener Verbraucherpreise den Rotstift an. Die Inflationsrate lag nach vorläufigen Daten im Jahresschnitt bei 5,9 Prozent. Dies war der zweithöchste Wert seit der Wiedervereinigung nach einer Teuerungsrate von 6,9 Prozent im Jahresschnitt 2022. Der Außenhandel sorgte für einen positiven Beitrag, weil die Importe noch stärker sanken als die Exporte. Die Bauinvestitionen sanken binnen Jahresfrist deutlich.
Konjunkturprognosen für 2024 gesenkt
Zahlreiche Volkswirte erwarten auch im laufenden Jahr keine nachhaltige Erholung in Europas größter Volkswirtschaft. Viele Wirtschaftsforscher senkten zuletzt ihre Prognosen und rechnen nun mit einem Wachstum von teils deutlich weniger als einem Prozent.
Einige Ökonomen schließen auch einen erneuten Rückgang des Bruttoinlandsproduktes nicht aus. Eine der Hauptursachen sieht das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftlichen Hans-Böckler-Stiftung in der Schuldenbremse, die wichtige Investitionen in Klimaschutz und Infrastruktur erschwere. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November zwingt die Ampel-Koalition zum Sparen und engt den finanziellen Spielraum ein.
Mehr Staatsausgaben als Einnahmen
Im vergangenen Jahr gab der deutsche Fiskus erneut mehr Geld aus, als er einnahm. Nach vorläufigen Daten belief sich das Defizit von Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung auf gut 82,7 Milliarden Euro.
Dennoch hielt Deutschland nach zwei Ausreißern in den Corona-Jahren 2020 und 2021 im zweiten Jahr infolge die europäische Verschuldungsregel ein: Bezogen auf die gesamte Wirtschaftsleistung betrug das Defizit den vorläufigen Berechnungen zufolge im vergangenen Jahr 2,0 Prozent. 2022 waren es 2,5 Prozent.
Der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt erlaubt den EU-Staaten ein Haushaltsdefizit von höchstens drei Prozent und eine Gesamtverschuldung von höchstens 60 Prozent des nominalen BIP. Wegen teurer Corona-Hilfsprogramme waren die Regeln vorübergehend ausgesetzt worden. Kurz vor Weihnachten einigten sich die EU-Finanzminister auf Reformpläne: Vorgesehen ist, dass die jeweilige Situation der Länder künftig stärker berücksichtigt wird. (dpa)