Keine Masken getragenCorona-Demo in Köln beendet – Polizei drohte mit Auflösung
Große Polizeipräsenz bei einer Demo gegen die Corona an der Deutzer Werft am 11.11..
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Köln – Knapp dreieinhalb Stunden haben in der Spitze bis zu 200 Menschen am Mittwoch auf der Deutzer Werft gegen die Corona-Maßnahmen der Stadt und der Bundesregierung demonstriert. Obwohl die Kundgebung bis 21 Uhr angemeldet war, erklärte die Initiatorin die Versammlung schon um 14.30 Uhr für beendet. Die Polizei stand zu diesem Zeitpunkt kurz davor, die Veranstaltung wegen zahlreicher Verstöße gegen die Maskenpflicht aufzulösen.
Kurzzeitig für Verwirrung hatte am Vormittag sowohl bei den Demo-Teilnehmern als auch bei der Polizei ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW in Münster gesorgt.
OVG Münster erklärt Corona-Regeln in Köln für rechtswidrig
Auf Beschwerden zweier Antragsteller hin hatten die Richter mehrere pauschale Corona-Beschränkungen für Demonstrationen in Köln für rechtswidrig erklärt. So sei es nicht zulässig, de Teilnehmerzahl grundsätzlich auf einhundert Menschen zu begrenzen, urteilte das OVG. Auch dürften nicht pauschal Aufmärsche verboten und das Tragen von Masken angeordnet werden. Es bedürfe dazu stets einer Einzelfallprüfung – abhängig zum Beispiel von der Größe der Versammlungsfläche. Ist diese groß genug und die Teilnehmerzahlen entsprechend gering, könne unter Umständen auf eine Maskenpflicht verzichtet werden. Die Stadt Köln, stellten die Richter fest, sei mit ihren Regelungen in Teilen über die in ganz NRW geltenden Bestimmungen hinausgegangen.
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Die Demonstranten auf der Werft hatten das Urteil in ihrem Sinne so gedeutet, als sei nunmehr die Maskenpflicht bei Demos generell aufgehoben – ein Irrtum. Denn auch in Köln gilt weiterhin die Coronaschutzverordnung des Landes. Und danach sind Zusammenkünfte von mehr als 25 Menschen unter freiem Himmel nur dann zulässig, wenn Masken getragen werden. Nach den Aufforderungen der Polizei an die Teilnehmer, dem nachzukommen, verließen viele die Versammlung freiwillig. Nur wenige blieben bis zum Schluss.
Hinweis der Redaktion: In einer früheren Version hieß es, dass die Polizei die Demo aufgelöst habe, diese Information wurde korrigiert.