Corona-BußgelderKöln wird wohl Hunderttausende Euro kassieren
Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamts im Einsatz.
Copyright: Uwe Weiser
Köln – Die Corona-Kontrollen aus dem vergangenen Jahr werden der Stadt voraussichtlich mehrere hunderttausend Euro in die Kassen spülen. Buß- und Verwarngelder in Gesamthöhe von gut 609.000 Euro hat die Stadt bisher erhoben, sagte ein Sprecher auf Anfrage.
Diese verteilten sich auf 2565 Verfahren, und viele weitere stehen noch aus. Im Schnitt 237 Euro nimmt die Stadt also pro Corona-Verstoß ein – Auslagen und Gebühren inklusive. Darunter seien Bußgelder von 50 Euro, aber auch deutlich höhere, etwa für Gastronomen, die trotz Verbots geöffnet oder Hygieneregeln nicht eingehalten haben. Von der Gesamtsumme sei ein gutes Drittel schon gezahlt worden, sagte der Sprecher weiter. Für die Stadt sind das Einnahmen, für die sie wegen des Umfangs der Corona-Kontrollen aber auch den Preis eines großen Bergs an Überstunden bezahlt, insbesondere beim Ordnungsdienst.
Maskenverweigerer machen größten Teil aus
Ein noch deutlich größerer Teil an Bußgeldeinnahmen wird aber wohl erst in den kommenden Monaten folgen. Die 2565 Verstöße, wegen der nun Verfahren eingeleitet wurden, sind nur ein kleiner Anteil aller Corona-Verstöße aus dem vergangenen Jahr – etwa ein Sechstel. Von Beginn der Schutzverordnung am 23. März bis Silvester registrierte das Ordnungsamt davon 12.793. „Alle diese Verstöße werden in Bußgeldverfahren münden“, sagte ein Stadtsprecher dazu. Bis diese abgearbeitet sind, kann aber noch einige Zeit vergehen.
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Den größten Teil der Verstöße machen Maskenmuffel und -verweigerer aus – insgesamt 6324. Davon wiederum trug etwas mehr als die Hälfte in Fußgängerzonen und auf Plätzen keine Maske. Deutlich dahinter folgen Maskenverstöße in Bus und Bahn (1577) sowie im Einzelhandel (1127). Der überwiegende Anteil der bisherigen Einnahmen durch Corona-Kontrollen ist aber auf das Kontaktverbot zurückzuführen (445.575 Euro), da hier die Bußgelder mit 200 Euro recht hoch sind und da aus diesem Bereich viele Verstöße aus dem Beginn der Corona-Zeit im April stammen, die in der Bußgeldstelle schon abgearbeitet wurden. Maskenpflicht hatte es zu der Zeit noch nicht gegeben.
Mehr Einnahmen durch Blitzer
Während der Stadt auf der einen Seite durch geahndete Corona-Verstöße ordentlich Geld in die Kassen fließt, stehen den Einnahmen etwa durch fehlende Gewerbesteuern auch deutliche Verluste gegenüber. Eine andere Einnahmequelle, die dagegen weiterhin sprudelt, werden die Blitzer sein. Anders als wegen des Lockdown-bedingten Rückgangs des Verkehrs vielfach vermutet, registriert die Stadt bei den stationären Blitzern einen Anstieg an Tempoverstößen im Vergleich zum Vorjahr. Der Stadtsprecher führt das gerade auf die leereren Straßen wegen Corona zurück: „Man erkennt deutlich Corona-Effekte. Viele Menschen sind im Homeoffice, es gibt weniger Verkehr auf den Straßen, was zu schnellerem Fahren auch zu Tageszeiten verleitet, zu denen sonst schnelleres Fahren wegen des Verkehrsaufkommens nicht möglich ist.“
Überdies sei die Anlage am Dreieck Heumar an der Autobahn 3 im vorvergangenen Jahr lange Zeit außer Betrieb gewesen, was den Unterschied zu 2020 erkläre. Allein bis Anfang November – das sind die aktuellsten Zahlen – hat die Gesamtsumme der Blitzer-Fotos mit 606.906 die aus dem kompletten Vorjahr (579.687) überschritten.
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In drei Fällen überschritten die Temposünder die Höchstgeschwindigkeit sogar um mehr als 90 km/h. „Spitzenreiter“ ist ein Raser, der am 14. September 2020 in Niehl auf die A1 Richtung Leverkusener Brücke fuhr, wo er mit gemessenen 158 km/h die erlaubten 60 km/h mehr als verdoppelte. Gut einen Monat später fuhr jemand mit 171 km/h durch den Blitzer auf der A3 am Königsforst. Erlaubt gewesen wären maximal 80 Stundenkilometer. Allein bis Anfang November summierten sich die Buß- und Verwarngelder wegen Geschwindigkeitsverstößen auf mehr als 11,5 Millionen Euro, womit der Wert des Vorjahres schon erreicht war. Auch bei Falschparkern war mit Einnahmen von etwa zwölf Millionen Euro die Zahl aus dem Vorjahr trotz zweier Ausstehender Monate fast egalisiert.