Gibt es eine Promille-Grenze?Was mit E-Scootern erlaubt ist – und was nicht
Auch E-Scooter-Fahrer müssen sich an viele Regeln halten.
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Köln – Mitte Juni ist die sogenannte „Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung“ in Kraft getreten. Laut Bundesverkehrsministerium fungiert sie nicht nur als rechtlicher Rahmen für elektrische Tretroller – also E-Scooter –, sondern auch für Segways, Hoverboards und E-Skateboards. In der Verordnung sind Regeln für die Teilnahme der Fahrzeuge am Straßenverkehr festgeschrieben.
Welche technischen Voraussetzungen muss ein E-Scooter erfüllen?
Die Geräte müssen über eine Lenk- oder Haltestange verfügen, sechs bis maximal 20 Stundenkilometer schnell sein, und die Leistung muss auf 500 Watt begrenzt sein. Zwei voneinander unabhängige Bremsen sind ebenso vorgeschrieben wie eine Beleuchtungsanlage und eine Klingel. Zudem sind die E-Scooter versicherungspflichtig, eine Plakette weist darauf hin.
Wo dürfen E-Scooter fahren?
Ist ein ausgewiesener Radweg oder Radfahrstreifen vorhanden, muss der auch genutzt werden. „Rechtlich gesehen sind die E-Scooter nahezu gleichzusetzen mit Fahrrädern“, so Klaus Harzendorf, Leiter des städtischen Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung. Gehwege sind für die Roller in jedem Fall tabu – auch bei ausgeschaltetem Motor. In der Realität sieht das jedoch häufig noch anders aus.
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Was ist das Mindestalter für die Nutzung?
Laut Gesetz gilt ein Mindestalter von 14 Jahren, die drei in Köln tätigen Anbieter vermieten jedoch allesamt erst an Personen über 18 Jahre.
Gibt es sonstige Voraussetzungen?
Ein Führerschein ist für die Nutzung ebenso wenig erforderlich wie ein Helm.
Gibt es eine Promille-Grenze?
Ja, es gelten dieselben Regeln wie für Autofahrer: Wer mit mehr als 0,5 Promille fährt und keine alkoholbedingte Auffälligkeit zeigt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, erhält einen Bußgeldbescheid von rund 500 Euro, einen Monat Fahrverbot und zwei Punkte in Flensburg. Wer mehr als 1,1 Promille im Blut hat, begeht eine Straftat.
Wie groß ist die Reichweite und wie werden die Geräte geladen?
Die Reichweite wird je nach Scooter-Typ mit zwischen 20 und 50 Kilometern angegeben. Leihen kann man die Fahrzeuge in der Regel zwischen 7 bis 22 Uhr. Nachts werden die Roller eingesammelt, auf Schäden überprüft und der Akku geladen. (jp)