Die SPD hat die Mitglieder ihrer Findungskommission bestimmt – ein prominenter Name fehlt dabei.
„Brauchen die überzeugendste Person“Kölner SPD sucht OB-Kandidat – kommt Fraktionschef Joisten infrage?
Von Anna Westkämper
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Christian Joisten ist SPD-Fraktionschef. Will er Oberbürgermeister werden?
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Die Kölner SPD hat eine Kommission eingerichtet, um ihren Kandidaten oder ihre Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl 2025 zu bestimmen. Dazu zählen Maria Helmis, Oliver Seeck, Florian Schuster und Claudia Walther, wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ am Montag erfuhr.
Die Parteivorsitzenden Schuster und Walther bestätigten das am frühen Montagabend. Die Mitglieder der Findungskommission setzen sich jeweils zur Hälfte aus Vertretern des vierköpfigen Fraktionsvorstandes im Stadtrat (Helmis und Seeck) sowie zur anderen Hälfte aus den beiden Parteivorsitzenden (Schuster und Walther) zusammen. „In dieser Kommission vereinen wir partei- und kommunalpolitische Expertise“, sagte Florian Schuster. „Der Findungsprozess wird gegenüber der Partei transparent sein und gleichzeitig gegenüber allen Beteiligten die gebotene Vertraulichkeit sicherstellen.“
Laut Claudia Walther habe der Unterbezirksvorstand gemeinsam mit der Parteibasis ein Anforderungsprofil für Kandidatinnen und Kandidaten entwickelt: „Unser Anforderungsprofil ist deutlich und klar. Im Zentrum steht, dass der Kandidat oder die Kandidatin den Markenkern der Kölner SPD – soziale Politik für Köln – verkörpert, den erkennbaren Willen zur Gestaltung von Kölns Zukunft haben und politische sowie Führungserfahrung mitbringen muss.“
OB-Kandidat soll 2024 feststehen
Nicht zur Findungskommission zählt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Joisten. Das ist unüblich, die Fraktionschefs gehören normalerweise fest zum Gremium dazu, bei den Grünen sitzen sowohl die Fraktionsvorsitzende Christiane Martin als auch der Fraktionsgeschäftsführer Lino Hammer in der OB-Findungskommission. Joistens Verzicht ist zumindest ein Indiz dafür, dass er selbst zum möglichen Kandidatenkreis zählen könnte. Eine Mitgliedschaft in der Findungskommission schließt eine eigene Kandidatur nämlich aus.
Joisten sagte dieser Zeitung dazu: „Maria Helmis und Oliver Seeck sorgen für einen möglichst vielfältigen Blick auf die Aufgabe der Findungskommission. Deshalb habe ich die beiden vorgeschlagen.“ Zu seiner möglichen Kandidatur sagte er: „Als Fraktionsvorsitzender wird man immer auch mal genannt, wenn es um verantwortungsvolle Aufgaben geht. Damit habe ich gelernt, umzugehen. Aus dem Kreise meiner Partei sehe ich natürlich sehr qualifizierte Kandidatinnen und Kandidaten, die für die Aufgabe infrage kommen. Am Ende brauchen wir die überzeugendste Person, mit der wir diese Wahl gewinnen und die Stadt gestalten können.“
Dass Joisten einer Kandidatur nicht abgeneigt ist, lässt sich allerdings auch aus seinem neuen Autokennzeichen schließen: „K/CJ/2025“, das Wahljahr in Verbindung mit Joistens Initialen. „2025 bezieht sich auf unser Wahlziel, als SPD wieder zur stärksten Kraft in Köln zu werden“, so Joisten. „Dazu will ich in meiner Rolle einen Beitrag leisten. C und J stehen dafür, dass es mein Auto ist.“
Der Kandidat oder die Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt von der SPD soll im nächsten Jahr feststehen, das hatte der Parteivorsitzende Florian Schuster bereits Ende März im Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ bestätigt. Sowohl die SPD als auch die Grünen beschäftigen sich sehr früh mit ihrer Suche nach einem Oberbürgermeisterkandidaten, die amtierende Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat gerade mal die Hälfte ihrer aktuellen Amtslaufzeit absolviert.
2025 wird sie vermutlich nicht mehr antreten, Grüne und CDU, die aktuell mit Volt ein Mehrheitsbündnis im Rat bilden und Reker im vergangenen Wahlkampf gemeinsam unterstützten, werden daher jeweils ihre eigenen Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen schicken. Die Grünen bestimmen ihre Findungskommission auf ihrem Kreisparteitag am Montagabend. Ohne einen Kandidaten mit Amtsbonus dürfte das Rennen offen werden. Die SPD steigt mit ihrer Findungskommission nun in die Frage nach der nächsten Stadtspitze mit ein.