In Köln gibt es immer noch Spuren des Wahlkampfes: An einigen Laternen, Masten und Häuserwänden hängen noch Plakate verschiedener Parteien. Dabei mussten sie eigentlich laut städtischer Anweisung bis zum 26. Februar entfernt sein. Diese Frist ist nun seit einem Monat abgelaufen.

Den Kölner Stadt-Anzeiger erreichten einige Hinweise auf übriggebliebene Wahlwerbung und tatsächlich waren am Dienstag, den 1. April, noch vereinzelt Plakate, zum Beispiel in den Stadtteilen Mühlheim und Nippes, zu finden.

Die Frist ist seit einem Monat abgelaufen

Insgesamt entfernten die Parteien laut Stadt Köln über 100 Plakate nicht fristgerecht. Mehrheitlich soll es sich dabei um Plakate der AfD handeln. Einige hängen zum Beispiel entlang der Frankfurter Straße und dem Clevische Ring in Köln-Mülheim. Laut Sprecher der AfD, Christer Cremer, sind der Partei die Standorte bekannt und sie sollen entfernt werden. Eine Strafe soll noch nicht verhängt worden sein.

Helena Woll, Sprecherin von Volt,  erklärt, dass ihre Partei bereits Ermahnungen erhalten habe und die Entfernung der übrigen Plakate in Arbeit sei. Ein Plakat in der Kopernikusstraße übersah die Partei lange, seit dem Wochenende hängt es dort aber nicht mehr.

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Für Plakate, auf die die Stadt nach Verstreichen der Frist aufmerksam wird, wird den Parteien eine so genannte Ersatzvornahme angedroht. In diesem Fall wird laut Stadt ein Dienstleister beauftragt, die Plakate abzunehmen. Die Rechnung dafür landet bei den jeweiligen Parteien. Wie hoch diese ausfällt, hängt davon ab als wie kompliziert der Auftrag ist. Denn auch Plakate in Höhe von über 5 Metern müssen aus dem Stadtbild verschwinden. Klar ist, dass die Parteien bei tausenden Plakaten mal die Übersicht verlieren können. Auch wenn, wie bei Volt, manche bereits Hilfsmittel wie Apps verwenden.

Wie viel sich die einzelnen Parteien diese Nachlässigkeit kostet, konnte die Stadt aufgrund von Einzelfallentscheidungen nicht mitteilen. Auch die Satire-Partei „Die Partei“ hat im Stadtrat eine entsprechende Anfrage gestellt, unter anderem nach der Höhe der Ordnungsgelder. Inzwischen hat die Stadt knapp 30 weitere Plakate abgehängt.