Marek Fritsche hatte alles richtig gemacht. Er hatte während der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung Kalk eine Bürgereingabe vorgestellt und die Politiker und Politikerinnen hatten sich dieser Eingabe einstimmig angeschlossen.

In Rede stand eine neue Straße, die zwischen der Straße des 17. Juni und der Karlsruher Straße parallel zum Kalkberg entstehen soll: Das „Netzelement 4 – Landschaftspark Kalk“. Von der Karlsruher Straße soll der Verkehr dann auf den Pfälzischen Ring abgeleitet werden. Die Bürgerinitiativen Kalkberg, Mehr Grün in Kalk und Buchforst Mobil lehnen den Neubau ab und haben verschiedene Planungsalternativen aufgezeigt.

Alternativen der Initiativen sollen untersucht werden

Mit denen waren sie bereits erfolgreich im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden. Der hat dem maßgeblichen Verkehrsausschuss des Rates empfohlen, die Verwaltung zu beauftragen, die Alternativen der Initiativen zu untersuchen und zu bewerten. Mit dem Ergebnis soll dann der Verkehrsausschuss wieder befasst werden. Diesem Vorgehen hat jetzt auch die Bezirksvertretung Kalk zugestimmt.

Ein Blick aufs Detail lohnt immer: Es ist nämlich laut Beschluss nicht die Verwaltung, die untersucht und bewertet. „Nach Beschlussfassung wird die Verwaltung die Untersuchungen zu verkehrs- und bautechnischen Machbarkeit als Nachtragsleistungen an den bereits beauftragten Verkehrsgutachter und Generalplaner vergeben“, heißt es in dem politischen Beschluss. Der Generalplaner prüft die Planungsalternativen der Bürgerinnen und Bürger und arbeitet dann eine sogenannte Vorzugsvariante aus. Bisher war das für die Planer das „Netzelement 4“, ein Teil einer umfassenden Neuorganisation des Verkehrs wegen der städtebaulichen Entwicklung im Süden von Mülheim.

Straßenfest

„Tag des guten Lebens“ zeigt, wie kunterbunt die Welt in Kalk ist

Von

Stefan Rahmann

Merken

„Vor dem Hintergrund der Verkehrswende reicht das derzeitige Straßennetz völlig aus“, sagte Fritsche bei seinem Auftritt in der Bezirksvertretung. Trotz des vom Rat beschlossenen Klimanotstandes richte die Verwaltung den Fokus immer noch auf den Individualverkehr. Es brauche eine Ertüchtigung des öffentlichen Verkehrs und des Radverkehrs. Die über das „Netzelement 4“ hinaus geplanten neuen Straßen reichten für die Erschließung des Mülheimer Süden völlig aus, so Fritsche. Und für die zukünftige zivilgesellschaftliche Nutzung des großen und kleinen Kalkbergs wäre die neue Straße alles andere als förderlich.

Kommentar: Fragwürdiges Vorgehen

Stefan Rahmann über den Beschluss, die Alternativen der Bürger durch ein bereits beauftragtes Büro prüfen zu lassen.

Es ist uneingeschränkt zu begrüßen, wenn die Politik sich entschließt, alternative Ideen der Bürgerinnen und Bürger prüfen zu lassen und gegebenenfalls auch zu berücksichtigen. Hinter Initiativen wie der vom Kalkberg, Mehr Grün in Kalk und Buchforst Mobil verbirgt sich eine Menge Sachverstand. Und lokale Kompetenz, die sich ein beauftragtes Büro wohl schwerlich „draufschaffen“ kann.

„Unsere Leute vor Ort sind einfach gut“, hat Bezirksbürgermeisterin Claudia Greven-Thürmer am Rand der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung Kalk gesagt. Es ist übrigens ein eklatanter Widerspruch, wenn man den Klimanotstand für Köln ausruft und dann vorschlägt, eine Grünfläche zu versiegeln, die in einem – Achtung! – Landschaftspark liegt.

Schon allein deshalb ist es richtig und gut, wenn man sich entschließt, Alternativen zumindest nicht auszuschließen. Absurd wird es, wenn das Büro, das die von ihm entwickelten Vorzugsvarianten bereits in Verwaltungsvorlagen vorgestellt hat, nun prüfen soll, ob die Bürger besser geplant haben. Man fragt ja aus gutem Grund nach dem Jubel beim Fußball nicht den Torschützen, ob er vielleicht im Abseits gestanden hat.