Für den Wahlsieger zeichnet sich eine negative Trendwende ab. Das liegt auch an eigenen Fehlern in der Kölner Kommunalpolitik, meint unser Autor.
Kommentar zur EuropawahlGrüne in Köln gestalten zu wenig und bekommen die Wähler-Quittung
Ein Kommentar von Tim Attenberger
Lesezeit 3 Minuten
Die Kölner Grünen am 9. Juni bei ihrer Wahlparty im Consilium
Copyright: Martina Goyert
Auf den ersten Blick haben die Kölner Grünen ihre Erfolgsserie am Sonntag fortgesetzt. Seit der Europawahl 2019 haben sie in der viertgrößten Stadt Deutschlands jede Wahl gewonnen, so auch dieses Mal. Tatsächlich zeichnet sich allerdings eine Trendwende ab. Lag die Partei vor fünf Jahren noch mit 32,9 Prozent deutlich vorne, waren es in diesem Jahr nur noch 24,3 Prozent.
Diese drastischen Verluste resultieren natürlich zu einem guten Teil aus einer grundsätzlichen Unzufriedenheit mit der Ampelregierung in Berlin, die Kölner Grünen folgten dem Bundestrend. Ein tieferer Blick in die Ergebnisse zeigt allerdings, dass selbst in der Innenstadt – dem Kerngebiet der Partei – deutlich weniger Menschen ihre Stimmen den Grünen gaben.
Kölner CDU sieht sich im Aufwind
Es sollte eine Warnung sein, wenn selbst Teile der Stammklientel die Zustimmung verweigern. Das liegt auch daran, dass die Grünen in Köln zu wenig gestalten, obwohl sie die größte Fraktion im Stadtrat stellen. Sollte sich das fortsetzen, könnte die Siegesserie bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr ein jähes Ende finden.
Die CDU, die am Sonntag leicht besser abschnitt als 2019, sieht sich als zweitstärkste Kraft im Aufwind. Dennoch zeigt die Auswertung, dass die Partei es weiterhin nicht vermag, sich in der Innenstadt und den daran angrenzenden Stadtteilen durchzusetzen. Das mag auch daran liegen, dass sich der Kurs der neuen Parteiführung wieder ein Stück weit von der Idee einer Großstadt-Partei wegbewegt.
Angesprochen fühlen sich vor allem diejenigen, die am Stadtrand leben. Will die CDU die Kommunalwahl gewinnen, wird es nicht reichen, den Vorrang für das Auto auf den Kölner Straßen vehement zu verteidigen. Es gilt, auch Menschen zu überzeugen, die in der Innenstadt und in Ehrenfeld wohnen und ein anderes Mobilitätsverhalten bevorzugen. Denn obwohl die Grünen erhebliche Verluste erlitten haben, war es nicht die CDU, die davon profitieren konnte.
Kölner SPD mit ernüchternder Erkenntnis
Profitiert hat vor allem die Kleinpartei Volt, die ihr Ergebnis von 2019 mehr als vervierfachen konnte. Es scheint, als hätte die Volt-Fraktion als Partner im Ratsbündnis mit Grünen und CDU so viel Aufmerksamkeit erhalten, dass sie als ernsthafte Alternative wahrgenommen wird.
Für die SPD bleibt nach diesem Sonntag die ernüchternde Erkenntnis, im Rennen um den Wahlsieg in Köln keine Rolle mehr zu spielen. Das erneut desolate Resultat geht zum Teil wie bei den Grünen auf das Konto der in der Kritik stehenden Bundesregierung. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Kölner SPD weiterhin in der Stadtpolitik kaum eigenen Themen setzt und weitgehend ideenlos agiert – auch das trägt zu solchen schlechten Wahlergebnissen bei.